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Rheinland-Pfalz will Impfpflicht in Gesundheitsberufen

16.04.2019 - Mainz (dpa/lrs) - In Rheinland-Pfalz müssen sich Mitarbeiter in Gesundheitsberufen künftig verpflichtend impfen lassen. Noch in diesem Jahr solle eine Novellierung der Hygieneordnung Arbeitgeber in die Pflicht nehmen, einen Immunschutz beim Personal sicherzustellen, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Dienstag. Neben Masern stehen Erkrankungen wie Röteln oder Windpocken im Fokus. Zuvor hatte der «Trierische Volksfreund» berichtet.

  • Eine Impfung wird in einer Arztpraxis vorbereitet. Foto: Ralf Hirschberger/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Impfung wird in einer Arztpraxis vorbereitet. Foto: Ralf Hirschberger/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Landesregierung sei grundsätzlich für eine Impfpflicht, sagte die Ministerin. Die müsse sich aber auf bestimmte Personengruppen beziehen, um sie konsequent durchsetzen zu können. «Wir wollen bei den Personengruppen anfangen, bei denen die meisten Masernfälle auftreten», sagte sie. Das seien ganz klar die Erwachsenen. 29 der 30 gemeldeten Fälle eines Ausbruch der Masern in diesem Jahr in der Südpfalz sind Erwachsene. Nach der geplanten Novellierung der Hygieneordnung müssen die Träger medizinischer Einrichtungen wie Krankenhäusern, (Zahn-)Arztpraxen oder Pflegediensten zu Beginn einer Anstellung sicherstellen, dass Anwärter geimpft sind.

Einer möglichen Einführung einer bundesweiten Impfpflicht im Kindesalter stehe das Ministerium aufgeschlossen gegenüber, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte diese ins Gespräch gebracht. Derzeit sei eine Impfpflicht auf Landesebene bei Kindern aber nicht verhältnismäßig, sagte die Ministerin. Es gebe zahlreiche flankierende Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene, Schwierigkeiten bei einer etwaigen Sanktionierung und ohnehin wenige Fälle angesichts hoher Impfquoten in Rheinland-Pfalz. Die liegen laut einer Sprecherin bei knapp 98 Prozent bei der ersten sowie knapp 94 Prozent bei der zweiten Masernimpfung.

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