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SPD-Generalsekretär Stich setzt auf Bewertung der GroKo

31.05.2019 - Mainz (dpa/lrs) - Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Daniel Stich, hat sich für eine gründliche Bewertung der großen Koalition in Berlin ausgesprochen. «Es war extrem klug, dass wir als SPD damals darauf gedrungen haben, eine Evaluation der GroKo zu machen. Die steht jetzt an», sagte Stich am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Wir werden das jetzt sehr genau überlegen und prüfen und dann auch konsequent entscheiden.» Stich sprach sich aber gegen einen schnellen Ausstieg aus der großen Koalition in Berlin aus: «Keine Hauruck-Aktionen, nichts über das Knie brechen. Wir brauchen einen klaren Plan, was wir jetzt tun wollen», betonte Stich. «Aber die Lage, in der wir uns befinden, ist allen sehr, sehr bewusst.»

  • Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz. Foto: Sebastian Gollnow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz. Foto: Sebastian Gollnow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der SPD-Fraktionschef im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, hatte sich dagegen für ein baldiges Ende der Koalition mit der Union im Bund ausgesprochen. Schweitzer hatte dem Magazin «Focus» gesagt, die SPD sollte das Bündnis «zu einem würdigen Ende bringen und noch möglichst viel umsetzen, allen voran die Grundrente und das Klimaschutzgesetz. Danach ist es aber auch gut. Dann sollten wir die große Koalition verlassen.» Dann seien die Grünen in der Pflicht: «Andere können dann zeigen, dass sie es können. Das wäre gut fürs Land und gut für die SPD.»

Schweitzer sagt, er habe für die große Koalition gekämpft. «Es war richtig, dass wir Verantwortung übernommen haben, als Jamaika gescheitert ist. Aber wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Bürger die SPD abstrafen - egal was wir tun.»

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