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SPD Saar stellt sich in Regierung und Fraktion neu auf

17.09.2019 - Zur Hälfte der Legislaturperiode der großen Koalition wird das SPD-Führungspersonal im Saarland jünger und weiblicher. Der prominenteste Wechsel dreht sich um Minister Commerçon.

  • Christine Streichert-Clivot (SPD), die zukünftige Ministerin für Bildung und Kultur des Saarlandes. Foto: Oliver Dietze/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Christine Streichert-Clivot (SPD), die zukünftige Ministerin für Bildung und Kultur des Saarlandes. Foto: Oliver Dietze/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Saarbrücken (dpa/lrs) - Mit einer personellen Neuaufstellung in Regierung und Fraktion will die saarländische SPD neu durchstarten. «Wir stehen als Land vor großen Herausforderungen und dem wollen wir uns stellen in der ganzen Breite unserer Mannschaft», sagte die SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger am Dienstag in Saarbrücken. Der prominenteste Wechsel soll an der Spitze des saarländischen Ministeriums für Bildung und Kultur stattfinden: An die Stelle von Minister Ulrich Commerçon (51) werde die bisherige Staatssekretärin Christine Streichert-Clivot (39) treten.

Streichert-Clivot, die seit Mai 2007 im Bildungsministerium Staatssekretärin ist, solle bereits in der Landtagssitzung am (morgigen) Mittwoch ernannt und vereidigt werden. «So dass es überhaupt keine Brüche gibt und Arbeitsfähigkeit erhalten bleibt», sagte Rehlinger. Commerçon werde den SPD-Fraktionsvorsitz im Landtag übernehmen und somit Stefan Pauluhn ablösen. Commerçon ist seit Mai 2012 Minister für Bildung und Kultur gewesen. Auch seine Wahl sei für Mittwoch geplant.

Die Vorschläge für eine Neuaufstellung der SPD seien in der Fraktion «auf breite Zustimmung und volle Unterstützung gestoßen», berichtete Rehlinger, die stellvertretende Ministerpräsidentin ist. «Es geht darum, wie schaffen wir Aufbruch in diesem Land.» Sie habe Regierungschef Tobias Hans (CDU) über die Vorschläge informiert.

Streichert-Clivot sagte, es sie für sie «eine leichte Entscheidung» gewesen, als sie für den Ministerjob angefragt wurde. Sie brenne für «dieses Thema»: Sie sehe «viele Punkte, die wir in diesem Land noch erreichen können in der neuen Konstellation». Seit 2014 hatte sie im Ministerium die Abteilung «Bildungspolitische Grundsatz- und Querschnittsangelegenheiten» geleitet.

Es gehe darum, «die erfolgreiche Arbeit von Bildungsminister Commerçon fortzusetzen», sagte Rehlinger. «Der Ulrich war immer mit Leib und Seele Bildungsminister (...), er hat wie kein anderer für die Schüler gekämpft.» Nun könne er «seine anderen Stärken im Parlamentarismus» ausspielen. Der 51-Jährige war vor seiner Zeit als Minister seit 2004 Vize seiner Fraktion.

Der scheidende Bildungsminister sagte, er sei besonders stolz darauf, dass es ihm gelungen sei, den Bildungserfolg von der Herkunft der Kinder zu «entkoppeln». Sein Ministerjob sei «das schönste Amt, das die Landesregierung zu vergeben hat» gewesen. Der Posten des Fraktionschefs sei aber «das schönste Amt, das die Landtagsfraktion zu vergeben hat».

Mit den Personalvorschlägen «werden wir den Prozess der Verjüngung auch in der Saar-SPD noch mal fortsetzen», sagte Rehlinger. Im Umweltministerium soll der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Thul Staatssekretär werden und somit Roland Krämer nachfolgen. Für den Posten des neuen Staatssekretärs im Bildungsministeriums sei Jan Benedyczuk vorgesehen, der derzeit im rheinland-pfälzischen Bildungsministerium arbeitet. «Er hat reichlich Verwaltungserfahrung», sagte Rehlinger.

Nach Einschätzung des parlamentarischen Geschäftsführers der Linksfraktion im Landtag, Jochen Flackus, ist die Kabinettsumbildung «wohl auch ein Ergebnis des andauernden Streits innerhalb der Regierungskoalition». Denn noch in der letzten Plenarsitzung habe die SPD-Fraktion Commerçon «in den höchsten Tönen für seine Arbeit» als Minister gelobt.

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