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Schalte zur Corona-Krise: Wirtschaft hofft auf Perspektive

06.05.2020 - Noch vor den heutigen Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten sind Bundesländer mit eigenen Plänen für Lockerungen von Corona-Beschränkungen vorgeprescht. Was ist für Rheinland-Pfalz von der Schalte zu erwarten?

  • Volker Wissing (FDP) spricht im Landtag. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Volker Wissing (FDP) spricht im Landtag. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mit großer Spannung und viel Hoffnung erwartet die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz heute das Ergebnis der Corona-Schalte von Bund und Ländern. Die positive Tendenz der Fallzahlen sorgt auch in der Gastronomie für Zuversicht, genährt wird diese von Aussagen von Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP). Die Landesregierung informiert am späten Nachmittag über die Beratungen - und über eigene Schritte.

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) stellt zuvor in Mainz Details zu einer neuen Verordnung für Alten- und Pflegeheime in der Corona-Krise vor. Das Besuchsverbot in Heimen im Bundesland soll aufgehoben werden - von Donnerstag an dürften Bewohner voraussichtlich wieder eine Stunde am Tag Besuch von einer Person bekommen können, sagte eine Ministeriumssprecherin.

Die bisherige und am 16. April in Kraft getretene Landesverordnung zur Regelung von Neu- und Wiederaufnahmen von Personen in bestimmten Einrichtungen hatte unter anderem auch strenge Auflagen für den Ausgang von Heimbewohner gemacht. Die Pflegegesellschaft Rheinland-Pfalz hatte von «massiven Grundrechtseinschränkungen» gesprochen. Bätzing-Lichtenthäler hatte stets darauf verwiesen, dass ältere Menschen zur Risikogruppe in der Pandemie zählen.

Wirtschaftsminister Wissing geht davon aus, dass die Gastronomie in Rheinland-Pfalz in der kommenden Woche unter Einschränkungen wieder öffnen darf. Die Ampel-Landesregierung sei für eine bundeseinheitliche Lösung in der Schalte. Allerdings: «Gibt es keine Einigung, gehen wir einen eigenen rheinland-pfälzischen Weg», sagte der FDP-Politiker dem «Trierischen Volksfreund». «Ich gehe davon aus, dass Gastronomie im Innen- und Außenbereich im Laufe der kommenden Woche unter Einschränkungen wieder öffnen darf und Hotels für private Übernachtungen noch in diesem Monat.»

Auf der Suche nach einem Impfstoff gegen das neue Coronavirus sind mittlerweile auch die ersten Tests des Mainzer Unternehmens Biontech und des US-Unternehmens Pfizer in den USA angelaufen. Die erste Probanden seien behandelt worden, teilten die Firmen mit. In Deutschland war ein Teil der klinischen Studie in der vergangenen Woche abgeschlossen worden, dort hatte eine erste Gruppe von zwölf Teilnehmern des Wirkstoffkandidaten BNT 162 bekommen. Dabei war mit einem Probanden begonnen worden, nach einem gewissen zeitlichen Abstand wurden weitere Teilnehmer geimpft.

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