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Schlagabtausch vor möglicher Abwahl von Joachim Paul

10.11.2019 - Mainz (dpa/lrs) - Der Medienausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz entscheidet an diesem Dienstag über die Abwahl seines Vorsitzenden Joachim Paul (AfD) - vor der Sondersitzung ist es jedoch zum Streit zwischen Paul und Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) gekommen. Paul hatte Hering aufgefordert, die Sitzung zurückzunehmen. Unter anderem deswegen, weil nicht ordnungsgemäß eingeladen worden sei.

  • Joachim Paul (AfD). Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Joachim Paul (AfD). Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hering wies dies zurück. Zu einer Rücknahme der Einladung bestehe keine Veranlassung, teilte der Landtagspräsident einer Mitteilung von Samstag zufolge in Mainz mit. Er sei zur Einladung berechtigt und verpflichtet gewesen, da Paul dies nicht getan habe.

Als Grund für den Abwahl-Antrag nennen die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und den Grünen «Hinweise über die Verbindung des Abgeordneten Joachim Paul zu rechtsextremem Gedankengut». Nach Recherchen von SWR, NDR und der «tageszeitung» (taz) wird Paul vorgeworfen, vor acht Jahren einen Beitrag für eine Zeitschrift verfasst zu haben, die der rechtsextremen NPD nahestehen soll.

Paul hat die Vorwürfe bestritten und als «absurd» bezeichnet. Er will vier Tage später auf dem Landesparteitag in Bingen zum neuen AfD-Landeschef gewählt werden. In Rheinland-Pfalz ist bislang noch nie ein Ausschussvorsitzender abgewählt worden.

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