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Spiegel drängt Seehofer zur Aufnahme von 5000 Flüchtlingen

11.08.2020 - Deutschland sollte nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Integrationsministerin Anne Spiegel 5000 Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufnehmen. «Das ist eine Zahl, die wir problemlos stemmen können», sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag nach einem Besuch in der Aufnahmeeinrichtung in Trier. Die Gespräche mit Flüchtlingen hätten gezeigt, «dass die Zustände letztlich unhaltbar sind in den griechischen Lagern». Die gesundheitliche Versorgung dort sei «sehr schlecht» und die Sicherheitssituation «sehr problematisch».

  • Anne Spiegel (Bündnis 90/ Die Grünen) gibt ein Pressestatement zur Aufnahme von Flüchtlingsfamilien. Foto: Harald Tittel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Anne Spiegel (Bündnis 90/ Die Grünen) gibt ein Pressestatement zur Aufnahme von Flüchtlingsfamilien. Foto: Harald Tittel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das Bundesinnenministerium hat bisher die Aufnahme von insgesamt 928 Geflüchteten aus Griechenland genehmigt: Von den 66, die davon nach Rheinland-Pfalz kommen sollen, sind bereits 30 Personen aus Afghanistan und dem Irak in Trier eingetroffen. Dies sei «immer noch viel zu wenig», sagte Spiegel. Wenn 5000 Flüchtlingen bundesweit kommen sollten, bedeute das für Rheinland-Pfalz die Aufnahme von 250 Menschen. «Das ist etwas, was wir hier problemlos leisten können in unseren Erstaufnahmeeinrichtungen».

Die vier Aufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz seien derzeit nur zu 52 Prozent belegt: Stand Ende Juli seien dort 1715 Menschen untergebracht gewesen. Bis Ende Juli wurden landesweit insgesamt 2234 Flüchtlinge aufgenommen, bundesweit seien es 45 792 gewesen. Bei den nun eintreffenden Menschen aus griechischen Lagern handele es sich um kranke Kinder mit ihren engsten Familienangehörigen.

Spiegel zeigte sich entschlossen, gemeinsam mit anderen Bundesländern weiterhin Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zu machen. Wenn ein Bundesland Flüchtlinge aufnehmen wolle, komme es am Bundesinnenministerium nicht vorbei, sagte Spiegel. Bei den 5000 Menschen, die noch aufgenommen werden sollten, seien auch Schwangere und alleinreisende Frauen dabei.

In der Aufnahmeeinrichtung in Trier sind nach Angaben der Vizepräsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier, Begoña Hermann, derzeit rund 260 Flüchtlinge untergebracht. Die Menschen sollten sich zunächst in der Einrichtung sicher fühlen, bevor sie dann versuchen, «auch wieder ein Stück normales Leben zu bekommen».

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