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Städtetag will kostenlosen ÖPNV bis 2030

18.08.2019 - Der Städtetag Rheinland-Pfalz wünscht sich flächendeckend einen klimafreundlichen Nahverkehr. Verkehrsminister Wissing solle das Land zum Vorreiter machen.

  • Straßenbahnen der Mainzer Linien 52 (l.) und 53 begegnen sich nahe des Hauptbahnhofs. Foto: Arne Dedert/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Straßenbahnen der Mainzer Linien 52 (l.) und 53 begegnen sich nahe des Hauptbahnhofs. Foto: Arne Dedert/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mainz (dpa/lrs) - Die Spitze des Städtetags Rheinland-Pfalz hat Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) aufgefordert, sich beim umweltfreundliche Nahverkehr an die Spitze der Bundesländer zu setzen. «Mutig wäre, wenn der Minister sagen würde: Rheinland-Pfalz wird deutschlandweit Vorreiter beim nachhaltigen, umweltschonenden, klimafreundlichen Nahverkehr und der ÖPNV wird bis 2030 kostenlos», sagte Michael Mätzig, einer der beiden Geschäftsführenden Direktoren des Städtetags, im Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Die Bürger, die Städte und die Unternehmen wären begeistert.»

Derzeit sei ein kostenloser ÖPNV nicht realisierbar, räumte Mätzig ein. Aber: «Wir steigen ein mit dem 365-Euro-Ticket», schlug er vor. «Danach muss der ÖPNV bedarfsgerecht ausgebaut werden und geschaut werden, ob das auch angenommen wird.»

Mätzig und sein Kollege Fabian Kirsch forderten die Landesregierung auf, den ÖPNV zu einer Pflichtaufgabe aufzuwerten. «Dann muss es dafür ein Landesgesetz geben und auch Geld vom Land kommen», forderte Mätzig. Das Land solle dies allerdings nicht allein finanzieren müssen, «sondern von den Städten ein Stück unterstützt werden».

Derzeit sei der ÖPNV «landesweit äußerst uneinheitlich», kritisierte Mätzig. «Jeder macht das ein bisschen anders und nach Kassenlage, weil der ÖPNV in Rheinland-Pfalz wie da Schwimmbad und das Theater eine freiwillige Leistung ist.»

Mätzig sprach sich zudem für Förderung der Bus-Kosten aus: «Beim Alter der Busse ist Rheinland-Pfalz vom letzten auf den vorletzten Platz gerückt», sagte er mit Blick auf die anderen Bundesländer. «Wir kaufen zum Teil alte Busse aus anderen Bundesländern.» Rheinland-Pfalz brauche dringend eine Busförderung. «Ein Elektrobus kostet eine halbe Million Euro.» Dabei sei unklar, wie lange sie hielten.

Dazu kämen hohe Kosten für die notwendige Umrüstung der Haltestellen. «Bis 2022 müssen nach EU-Konvention alle Haltestellen behindertenfreundlich umgerüstet werden.» Das koste in Mainz pro Haltestelle ungefähr 70 000 Euro. «Das Geld haben viele Städte nicht.»

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