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Urteil: Bei Dauererkrankung kein Recht auf Rücktritt

25.06.2019 - Koblenz (dpa/lrs) - Ein Student kann mit einer Dauererkrankung, die seine Prüfungs- und Leistungsfähigkeit nicht nur vorübergehend einschränkt, nicht von einer schon angemeldeten Prüfung zurücktreten. Das entschied das Verwaltungsgericht Koblenz nach Mitteilung vom Dienstag und wies damit die Klage eines Mannes ab.

  • Das Justizzentrum in Koblenz. Foto: Thomas Frey/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Justizzentrum in Koblenz. Foto: Thomas Frey/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Kläger, ein Student im Bachelorstudiengang Mittelstandsmanagement, leidet seit 2014 unter anderem an einer psychosomatischen Erkrankung. Im November 2018 wurde bei ihm am Tag einer Klausur amtsärztlich eine vorübergehende Prüfungsunfähigkeit festgestellt. Es folgte ein Streit um seine angeblich zu spät abgegebene Krankmeldung - unabhängig davon ging es laut Hochschule um eine Dauererkrankung, die kein triftiger Grund für einen Prüfungsrücktritt sei. Die Klausur habe daher mit «nicht bestanden» bewertet werden dürfen.

Dem folgten die Richter: Ein Rücktritt von einer Prüfung wegen einer vorübergehenden Krankheit mit Leistungsverminderung sei etwas anderes als Fälle, in denen ein Prüfling wegen einer Dauererkrankung generell in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei - dies präge «das normale Leistungsbild des Betroffenen». Das Gericht bezog sich auf Krankheiten, bei denen wie hier die Leistungsfähigkeit «auf unbestimmte Zeit eingeschränkt und eine Heilung des Leidens nicht absehbar ist». Bei dem Prüfling sei sogar von Ärzten eine Verschlechterung des Krankheitsverlaufes festgestellt worden. Gegen das Urteil ist die Berufung beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz möglich.

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