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Haftstrafe wegen Mitgliedschaft in Terrorvereinigung

21.03.2019 - Koblenz (dpa/lrs) - Zwei Jahre und acht Monate muss ein 24-jähriger Syrer in Haft. Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz sah es in dem Urteil vom Donnerstag nach Jugendstrafrecht als erwiesen an, dass er sich seit 2013 der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland in zwei Fällen und des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz schuldig gemacht hat.

  • Das Oberlandesgericht in Koblenz. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Oberlandesgericht in Koblenz. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der junge Mann habe sich in der syrischen Stadt Deir ez-Zor der Terrororganisation Ahrar al-Scham angeschlossen, die einen islamistischen Staat in Syrien errichten wolle. Dort habe er eine Ausbildung am Maschinengewehr, an weiteren Handfeuerwaffen und an Handgranaten erhalten. Das Urteil blieb unter der Forderung der Generalstaatsanwaltschaft, die drei Jahre und sechs Monate Haft gefordert hatte, aber über derjenigen der Verteidigung, die für eine maximal zweijährige Bewährungsstrafe plädiert hatte.

Laut OLG entspricht der Syrer nicht dem Bild eines typischen Terroristen. Er habe sich aber bewusst für Ahrar al-Scham entschieden. Strafmildernd habe sich ausgewirkt, dass er in schwierigsten Verhältnissen geboren und in seiner Jugend von mehreren Männern vergewaltigt worden sei. Der Vater des Mannes sei bei seiner Geburt 70, die Mutter 17 gewesen.

2011 nahm er laut OLG erstmals an einer Demonstration der Opposition gegen die Regierung von Baschar al-Assad teil. Er sei verhaftet und gefoltert worden. Bei Ahrar al-Scham sei der 24-Jährige für Putzen und Verpflegung, später auch für Energie und Stromversorgung zuständig gewesen. Nach seiner Flucht nach Deutschland habe er zunächst im Internet die Ziele von Ahrar al-Scham verherrlicht und seine eigenen Taten gerechtfertigt. Der Angeklagte war voll geständig. Er nahm das Urteil an.

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