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Verschärfte Einreiseregeln für französisches Gebiet Moselle

02.03.2021 - Seit Dienstag gilt das Département Moselle offiziell als Virusvariantengebiet. Ein deutsch-französisches Testzentrum ging am Grenzübergang nahe Saarbrücken an den Start.

  • Bundespolizistinnen führen eine Grenzkontrolle durch. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bundespolizistinnen führen eine Grenzkontrolle durch. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mit der Einstufung der französischen Grenzregion Moselle als sogenanntes Virusvariantengebiet gelten seit Dienstag strengere Regeln bei der Einreise nach Deutschland. Menschen aus dem Département müssen künftig bei der Einreise in die angrenzenden deutschen Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Ein Schnelltest ist dabei ausreichend. Dies gilt auch für Pendler.

«Ich bin sehr besorgt über die Ausbreitung der Virusvarianten in unserem Nachbarland Frankreich. Insbesondere im Département Moselle ist der Anteil der Covid-Infektionen mit der südafrikanischen Mutante hoch», teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag mit. Diese Entwicklung bringe besondere Herausforderungen mit sich. Um praktikable Lösungen etwa für Grenzpendler und Grenzgänger zu finden, stehe das Land in engem Austausch etwa mit Betroffenen und Unternehmen vor Ort sowie mit der Bundesregierung und der Französischen Seite.

Wichtigstes Ziel der Landesregierung sei es, einen effektiven Infektionsschutz mit dem grenzüberschreitenden Leben und Arbeiten in unserer Region zu vereinbaren.

In der Nacht zum Dienstag wurden auch Ausnahmen von der Quarantänepflicht bei Einreisen aus dem «Virusvariantengebiet» beschlossen. So werden beispielsweise unter den fünf Personengruppen auch Frauen und Männer genannt, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens dringend erforderlich ist. Sie können für eine Zeit von bis zu 72 Stunden in das Land Rheinland-Pfalz einreisen, müssen sich aber vom Arbeitgeber bestätigen lassen, dass ihr Aufenthalt erforderlich ist.

Die Industrie- und Handelskammer für die Pfalz (IHK) hat am Dienstag beklagt, die Einreisebeschränkungen aus der französischen Region Moselle nach Rheinland-Pfalz sorgten für viel Unsicherheit und Unverständnis bei grenznahen Unternehmen. «Insbesondere die kurzfristige Ankündigung und die teils immer noch unklare Informationslage von Bund und Land erschweren die Umsetzung für die Pfälzer Wirtschaft und pendelnde Grenzgänger erheblich», hieß es von der Kammer. Betroffene Firmen wendeten sich «verärgert und verständnislos» an die IHK, da entsprechende Informationen fehlten.

Die deutsche Bundespolizei kontrolliert die verschärfte Testpflicht stichprobenartig im Grenzgebiet in Rheinland-Pfalz und im Saarland. Grenzkontrollen auf der Grenzlinie wird es nicht geben. Eine «intensivierte Grenzschleierfahndung» gebe es auch im Grenzgebiet zu Luxemburg und zu Belgien, sagte der Sprecher der Bundespolizei. Luxemburg und Belgien sind vom deutschen Robert Koch-Institut als Risikogebiete eingestuft.

Am Grenzübergang Goldene Bremm bei Saarbrücken war am Dienstag ein deutsch-französisches Testzentrum in Betrieb gegangen. Betreiber des Testzentrums sind das Europaministerium und der Eurodistrikt Saar-Moselle. Wer sich im Testzentrum untersuchen lassen wolle, solle vorher online einen Termin vereinbaren, hieß es aus dem Europaministerium in Saarbrücken. Den Angaben zufolge gab es bereits am Dienstagmorgen einen erheblichen Andrang.

Täglich pendeln rund 16 000 Pendler von Moselle ins Saarland. Angesichts der verschärften Einreiseregeln aus Moselle war der grenzüberschreitende öffentliche Personennahverkehr zum Saarland am Dienstag ausgesetzt.

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