Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Wähler klagt gegen OB-Stichwahl in Saarbrücken

20.08.2019 - Saarlouis/Saarbrücken (dpa/lrs) - Wegen angeblich schwerer Formfehler bei der Stichwahl zur Saarbrücker Oberbürgermeisterwahl hat ein Wähler eine Anfechtungs-Klage beim Verwaltungsgericht des Saarlandes eingereicht. Die Klage richtet sich gegen das Landesverwaltungsamt als Kommunalaufsicht, das die Anfechtung zurückgewiesen habe, teilte ein Sprecher des Verwaltungsgerichtes am Dienstag in Saarlouis mit. Bei der Stichwahl am 9. Juni hatte sich Uwe Conradt (CDU) knapp gegen Amtsinhaberin Charlotte Britz (SPD) durchgesetzt.

  • Eine Justitia-Figur hält eine Waage in der linken und ein Schwert in der rechten Hand. Foto: Frank Rumpenhorst/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Justitia-Figur hält eine Waage in der linken und ein Schwert in der rechten Hand. Foto: Frank Rumpenhorst/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Konkret gehe es um die Briefwahl zur Stichwahl, erklärte der Gerichtssprecher. Auf einem Merkblatt dazu sei auf einen gelben Stimmzettel-Umschlag hingewiesen worden, wobei auf dem Wahlschein selbst ein Hinweis auf einen blauen Stimmzettel-Umschlag zu finden gewesen sei. Einen blauen Stimmzettel-Umschlag habe es aber nicht gegeben. Dieser Fehler habe das Wahlergebnis beeinflusst, argumentiere der Wähler. Er wolle, dass die Wahl für ungültig erklärt werde.

Das Landesverwaltungsamt habe den Fehler zwar bestätigt, sagte der Sprecher. Der Verstoß habe aber keine Auswirkung auf das Wahlverhalten gehabt - so dass das Amt die Anfechtung zurückgewiesen habe. Die Klage gegen jenen Bescheid sei am Montag beim Verwaltungsgericht eingegangen. Wann darüber verhandelt werde, sei noch nicht absehbar.

Conradt erhielt bei der Stichwahl 50,3 Prozent der Stimmen, Britz 49,7 Prozent. Britz war seit Oktober 2004 Oberbürgermeisterin von Saarbrücken.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren