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Wissing: FDP will Reformmotor in nächster Regierung sein

22.08.2020 - Ungeachtet magerer Umfragewerte kämpft die FDP nach Darstellung ihres designierten Generalsekretärs Volker Wissing darum, bei der Bundestagswahl 2021 in Regierungsverantwortung zu kommen. «Wir lassen uns nicht von Umfragen irritieren. Daraus kann man bestenfalls ableiten, dass wir unsere Themen und Inhalte noch stärker voranbringen müssen», sagte der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die FDP habe Deutschland immer gut getan. «Sie hat dafür gesorgt, dass das Land eine wirtschaftlich gute Entwicklung nimmt. An diese Tradition wollen wir im kommenden Jahr anknüpfen.»

  • Volker Wissing (FDP) bei einer Pressekonferenz. Foto: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Volker Wissing (FDP) bei einer Pressekonferenz. Foto: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zu den Umfragewerten von fünf bis sechs Prozent sagte Wissing: «Ein ganz wesentlicher Grund ist, dass in dieser Corona-Pandemiephase die Regierung im Mittelpunkt steht. Und deswegen haben wir als Oppositionspartei im Bund einen relativen Nachteil.» Dies werde sich jetzt aber ändern, weil wirtschafts- und finanzpolitische Themen wieder stärker in den Fokus rückten. «Es geht in den kommenden Monaten darum: Wie kommen wir durch diese Krise? Und wie können wir Arbeitsplätze sichern? Vor diesem Hintergrund hat die FDP eine Aufgabe im Parteiensystem und der stellen wir uns.»

Wissing betonte: «Wir arbeiten jetzt daran, die Menschen davon zu überzeugen, dass die FDP einen guten Beitrag zur Regierung der Bundesrepublik Deutschland leisten kann. Wir wollen im nächsten Jahr erfolgreich in eine Bundesregierung einziehen.» Die FDP werde nicht alleine regieren können, «sie kann aber ein Reformmotor in Deutschland sein». Im bevorstehenden Bundestagswahlkampf müsse es darum gehen, die Soziale Marktwirtschaft zu stärken.

Die Frage, ob die FDP im Wahlkampf eine Koalitionsaussage treffen werde, stelle sich gegenwärtig nicht, sagte Wissing. «Ich halte nichts davon, dass die Parteien in einer solch volatilen Phase alle Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausschließen.» Klar sei, dass die FDP nicht mit extremistischen Parteien zusammenarbeitet. «Aber klar ist auch, dass sich eine Partei, die sich der Sozialen Marktwirtschaft verpflichtet fühlt, der Verantwortung stellen muss. Und das wird sie auch.»

Wissing soll beim FDP-Bundesparteitag am 19. September zum neuen Generalsekretär gewählt werden. Er löst vorzeitig Linda Teuteberg ab. Sie hatte nach heftiger Gegenwehr ihr Amt zur Verfügung gestellt, nachdem der Parteivorsitzende Christian Lindner erklärt hatte, dieses mit Blick auf den Bundestagswahlkampf neu besetzen zu wollen.

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