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«Querdenken»-Demo nach zahlreichen Verstößen aufgelöst

07.11.2020 - 20 000 Teilnehmer folgten dem Aufruf zur «Querdenken»-Demo und fast keiner von ihnen hielt sich an die Corona-Regeln. Die Stadt löst die Veranstaltung schließlich auf. Die Veranstalter kündigen an, dagegen zu klagen.

  • Eine elektronische Anzeigetafel der Polizei weist auf das Einhalten des Mindestabstandes hin. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine elektronische Anzeigetafel der Polizei weist auf das Einhalten des Mindestabstandes hin. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Stadt Leipzig hat die «Querdenken»-Demonstration wegen zahlreicher Verstöße gegen die Veranstaltungsauflagen nach gut zweieinhalb Stunden aufgelöst. Die nach Polizeiangaben 20 000 Teilnehmer hatten sich zuvor größtenteils weder an die Maskenpflicht noch an den Mindestabstand gehalten. Polizei und Veranstalter forderten die Demonstranten am Samstagnachmittag auf, den Augustusplatz in der Leipziger Innenstadt zu räumen. «Wir werden jetzt die Bühne verlassen, die Versammlung ist aufgelöst», sagten die Organisatoren der Kundgebung gegen die Corona-Politik. «Verhaltet euch bitte friedlich.»

Die Polizei versuchte, abziehende Teilnehmer der Demonstration von Gegendemonstranten fernzuhalten, die in der Nähe gegen die «Querdenken»-Veranstaltung demonstriert hatten. In Lautsprecherdurchsagen und auf Twitter forderte die Polizei die Demonstranten auf, den Augustusplatz zu räumen. Nach knapp einer Stunde war der Großteil der Teilnehmer dem allerdings noch nicht nachgekommen. Viele von ihnen skandierten vor Polizei-Sperren «Straße frei», vereinzelt wurde Pyrotechnik gezündet.

Neben den Verstößen gegen die Maskenpflicht habe die Stadt die Demonstration auch wegen der Überschreitung der zugelassenen Teilnehmerzahl von 16 000 aufgelöst, sagte Stadt-Sprecher Matthias Hasberg der Deutschen Presse-Agentur. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen hatte die Kundgebung in der City erst am Samstagmorgen genehmigt und dabei die Teilnehmerzahl auf 16 000 begrenzt und die Einhaltung der Maskenpflicht zur Bedingung gemacht. «Das OVG hat uns eine Entscheidung auf den Tisch gelegt, die nur sehr, sehr schwer umzusetzen war», sagte Hasberg.

Die «Querdenken»-Veranstalter hatten auf der Kundgebung hingegen mehrmals gesagt, dass die Maskenpflicht nur eine Empfehlung des OVG gewesen sei. Laut Hasberg hatte die Stadt dies am Mittag sorgfältig geprüft. Deshalb und um dem Veranstalter Gelegenheit zu geben, die Auflagen noch zu erfüllen, habe man die Kundgebung überhaupt erst nach zweieinhalb Stunden aufgelöst.

«Querdenken»-Gründer Michael Ballweg kündigte eine Klage gegen die Entscheidung der Stadt an. Die Ordnungswidrigkeit hätte einzeln festgestellt werden müssen bei jedem Demonstranten, sagte Ballweg, der selbst nicht in Leipzig war, der dpa. «Wir haben eine saubere Planung hingelegt», sagte Ballweg. Die Behörden hätten den Aufbau der Veranstaltung bis zur OVG-Entscheidung allerdings behindert. Deshalb hätten etwa nicht so viele Lautsprechertürme wie geplant aufgebaut werden können, was die Masse entzerrt hätte.

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