AfD-Fraktion will gegen Corona-Schutzverordnung klagen

RB Leipzig hat im Titelrennen der Fußball-Bundesliga einen Patzer dank einer Aufholjagd vermieden. Der Verfolger von Spitzenreiter FC Bayern drehte am Samstagabend die Partie gegen Borussia Mönchengladbach und feierte mit 3:2 (0:2) den fünften Ligasieg in Serie. Damit beträgt der Rückstand auf die Münchner weiter nur noch zwei Punkte. Jonas Hofmann (6. Minute/Foulelfmeter) und Marcus Thuram (19.) sorgten für die Halbzeitführung von Gladbach. Dank Christopher Nkunku (57.), Yussuf Poulsen (66.) und Alexander Sörloth (90.+3) setzte sich aber doch RB durch. Gladbach wartet nun seit fünf Partien auf einen Erfolg in der Bundesliga und liegt weiter hinter den Europapokalplätzen.

Julian Nagelsmann hat eine Aufarbeitung mit Angeliño nach dessen kurzzeitigem Dementi einer Mitteilung von RB Leipzig über eine Verletzung angekündigt. Allzu böse wollte der Coach des sächsischen Fußball-Bundesligisten aber nicht mit dem 24 Jahre alten Spanier sein. «Natürlich werden wir das mit ihm besprechen. Dass das vielleicht nicht das Cleverste ist, ist natürlich auch klar», sagte Nagelsmann nach dem 3:2-Sieg gegen Borussia Mönchengladbach bei Sky. «Auf der anderen Seite muss ich auch sagen, dass ich ihn für solche Aktionen auch extrem mag, weil er einfach immer spielen will. Er ist so emotional. Es nervt ihn, dass er ein Spiel aussetzen muss oder vielleicht noch eins, das wissen wir jetzt noch nicht.»

Ein nächtlicher Ausflug von vier Mädchen in Olbernhau (Erzgebirgskreis) hat am Samstag eine großangelegte Suche der Polizei ausgelöst. Inzwischen konnten alle vermissten Kinder ausfindig gemacht werden, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Eine Passantin hatte angegeben, die Kinder in der Nacht zu Samstag leicht bekleidet auf einer Holzbank sitzend gesehen zu haben. Als sie die Kinder ansprach, seien sie in den Wald gelaufen. Dabei habe ein Kind eine Decke verloren. Bei der folgenden fast zehnstündigen Suche nach den Kindern waren mehr als 70 Kräfte von Feuerwehr und Polizei sowie 18 Suchhunde im Einsatz.

Erzgebirge Aue bot in Kiel über weite Strecken eine gute Leistung, am Ende gingen die Sachsen aber als Verlierer vom Rasen. Die Entscheidung fiel spät vom Punkt, davor wurden zwei vermeintliche Tore der Auer vom Video-Assistenten wegen Abseits aberkannt.

Eine Kaltfront hat Schnee ins Erzgebirge gebracht. Wie der Deutsche Wetterdienst am Samstag mitteilte, sind auf Grund der niedrigen Temperaturen in den Hochlagen Sachsens in der Nacht zwei bis drei Zentimeter Schnee gefallen. Da die Temperaturen in den kommenden Tagen auf bis zu 13 Grad ansteigen, werde der Schnee wieder abtauen. Am kommenden Wochenende sinken die Temperaturen den Meteorologen zufolge in den höheren Lagen wieder unter null Grad, so dass wieder mit Frost und Schnee gerechnet werden kann. Auch in den tiefer gelegenen Regionen könne es tagsüber zu Minusgraden kommen.

In Auerbach (Vogtlandkreis) ist ein 89-jähriger Autofahrer bei einem Unfall gestorben. Wie die Polizei mitteilte, geriet der Mann am Samstagvormittag mit seinem Auto aus bislang ungeklärten Gründen auf die Gegenfahrbahn und stieß mit einem entgegenkommenden Auto zusammen. Die Rettungskräfte konnten nur noch seinen Tod feststellen. Der 76 Jahre alte Fahrer des entgegenkommenden Autos blieb unverletzt.

Zum Equal Care Day fordert Sachsens Gleichstellungsministerin Katja Meier (Grüne) eine Aufwertung der Arbeit in Pflege und Erziehung. «Die aktuelle Covid-19-Krisensituation verdeutlicht einmal mehr die Bedeutung von Sorgearbeit und der Notwendigkeit einer geschlechtergerechten Aufteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit», sagte Meier mit Blick auf den Aktionstag am Montag.

Ein 345 Tonnen schwerer Braunkohlebagger des Energiekonzerns Mibrag hat am Samstagvormittag die Bundesstraße 176 zwischen Groitzsch und Neukieritzsch (Kreis Leipzig) überquert. Der 12,5 Meter hohe, 43 Meter lange und 12 Meter breite Bagger werde künftig im Abbaufeld Peres eingesetzt, teilte das Unternehmen mit. Über 100 Schaulustige sahen zu. Schnell war der Bagger nicht unterwegs: Laut Mibrag schafft er drei bis sechs Meter pro Minute. Von seinem alten Einsatzort im Abbaufeld Schleenhain zum neuen Einsatzort musste der Bagger ungefähr 7,5 Kilometer zurücklegen. Für die Zeit der Überquerung musste die Bundesstraße zwischen Groitzsch und Neukieritzsch gesperrt werden.

Im Leipziger Stadtteil Zentrum-Ost ist in der Nacht zu Samstag ein Auto vollständig ausgebrannt. Wie die Polizei mitteilte, ist das Auto in der Hans-Poeche-Straße in Brand gesteckt worden. Die Kriminalpolizei habe die Ermittlungen aufgenommen. Zum entstandenen Sachschaden machte die Polizei bislang keine Angaben.

Die Rate der Neuansteckungen mit dem Coronavirus steigt weiter an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag die Inzidenz im Freistaat am Samstag bei 78,0. Im Vergleich: Am Vortag lag die Ansteckungsrate noch bei 75,3. Auch die bundesweite Rate nehme derzeit weiter zu und liege am Samstag bei 63,8. Der Wert gibt an, wie viele von 100 000 Menschen sich binnen sieben Tagen infiziert haben.

AfD-Landtagsabgeordnete ziehen erneut wegen Corona-Beschränkungen vor das Landesverfassungsgericht. Es seien eine Normenkontrollklage sowie der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung eingegangen, sagte eine Gerichtssprecherin am Freitag in Dessau-Roßlau. Möglicherweise Ende kommender Woche könnte eine Entscheidung im Eilverfahren fallen.

Der Sachses Verfassungsgerichtshof hat den Eilantrag der AfD-Landtagsfraktion auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einzelne Vorschriften der bis Sonntag geltenden Corona-Schutzvorschriften abgelehnt. Nach vorläufiger Prüfung habe keine offensichtliche Verfassungswidrigkeit festgestellt werden können, teilte das Gericht am Freitag mit.

Keine normale Schule, kein normales Reisen, kein normales Leben - noch nie waren die Grundrechte so stark eingeschränkt wie in der Corona-Pandemie. Das spüren auch die obersten deutschen Richter.

Steht die AfD Rechtsextremisten nah? Verfassungsschutzämter sollen Antworten liefern. In Berlin wurde nun offenbar ein interner Textentwurf dazu an die Partei weitergerreicht. Der spätere Bericht soll anders aussehen. Die AfD ist empört. Der Senat ebenfalls.

Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) hat der wiederholten Forderung der AfD-Fraktion im Landtag nach Einsicht in Strafakten eine Absage erteilt. «Die Strafakten sind besonders zu schützen, denn sie können sehr sensible personenbezogene Daten enthalten», sagte Hoffmann dem «Uckermark Kurier» (Dienstag). Daher sei das Recht auf Akteneinsicht in der Strafprozessordnung auf speziell geregelte Fälle beschränkt. Das allgemeine Akteneinsichtsrecht für Abgeordnete in der Landesverfassung sei nicht geeignet, diese Regelung zu brechen, betonte die Ministerin.

Die Corona-Verordnungen sind Sache des Hamburger Senats. Die Bürgerschaft kann sie nur im Nachhinein zur Kenntnis nehmen. So ganz einig sind sich die Fraktionen dabei nicht.