Koalitionsausschuss: Sachsen will krisenfester werden

14.04.2021 Nach den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie will Sachsen krisenfester werden. «Die Pandemie zeigt uns, wo wir Stärken haben, aber auch, was es zu verbessern gilt», sagte CDU- Generalsekretär Alexander Dierks am Mittwoch in Dresden. So müsse der Wirtschaftsstandort Sachsen weniger abhängig von Lieferketten werden. Gemeinsam habe man sich mit den Koalitionspartnern von Grünen und SPD darauf verständigt, eine Arbeitsgruppe zu diesem Thema einzusetzen. Sie soll bis zum nächsten Koalitionsausschuss erste Vorschläge erarbeiten und bis zum Herbst weitere vorlegen.

Das Schild der Bundesagentur für Arbeit. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Für uns Bündnisgrüne ist dabei wichtig: Nach der Corona-Krise ist immer noch mitten in der Klima-Krise. Sachsen ist ein bedeutender Technologie- und Produktionsstandort im Bereich erneuerbare Energien», betonte Grünen-Chef Norman Volger. Man brauche Impulse, um diese Position weiter auszubauen und die sächsische Wirtschaft zukunftsfest zu machen.

SPD-Generalsekretär Henning Homann sieht die Wirtschaft im Freistaat vor einer doppelten Herausforderung: «Die Folgen der Pandemie müssen bewältigt, die massiven Veränderungen durch Energiewende, Automatisierung, Digitalisierung oder Künstliche Intelligenz gemeistert werden. Gleichzeitig gibt es Chancen für völlig neue Branchen.»

Am Dienstag war der Koalitionsausschuss der Regierungskoalition zu einer turnusmäßigen Sitzung zusammengekommen - per Videokonferenz. Themen waren neben der Corona-Krise und ihren wirtschaftlichen Folgen auch das Energie- und Klimaprogramm und die Mietpreisbremse. Der Ausschuss besteht aus je sechs Mitgliedern der Koalitionsparteien. Ihm gehören auch der Ministerpräsident, seine beiden Stellvertreter sowie die Landes- und Fraktionsvorsitzenden an.

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