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Sachsen und Thüringen wollen gegen Hass-Kommentare vorgehen

18.06.2019 - Beide Länder sehen das Thema als einen Schwerpunkt der Arbeit ihrer Sicherheitsbehörden - trotz rückläufiger Zahlen. Denn auch wenn es deutlich weniger Hass-Beiträge gibt als zum Höhepunkt im Jahr 2015, bleibt das niedrige Niveau früherer Jahre bislang unerreicht.

  • Ein selbst gemachtes Schild mit der Aufschrift «Nein Danke Rechtsrock» halten Bürger hoch. Foto: Matthias Bein/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein selbst gemachtes Schild mit der Aufschrift «Nein Danke Rechtsrock» halten Bürger hoch. Foto: Matthias Bein/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Altenburg (dpa) - Bei einer gemeinsamen Kabinettssitzung wollen sich Sachsen und Thüringen darauf verständigen, wie sie trotz rückläufiger Fallzahlen weiter intensiv gegen sogenannte Hasspostings im Internet vorgehen können. Die Bekämpfung solcher Hass-Kommentare sei in beiden Ländern ein Handlungsschwerpunkt der Sicherheitsbehörden, heißt es in einer Beschlussvorlage für eine gemeinsame Kabinettssitzung der beiden Länder, die der dpa vorliegt. «Hasspostings führen zur Radikalisierung und untergraben das Verständnis von Meinungsfreiheit. Thüringen will deshalb zusammen mit Sachsen den Kampf gegen Hasspostings intensivieren», erklärte Thüringens Innenstaatssekretär Udo Götze vor dem Treffen.

Nach einem deutlichen Anstieg im Jahr 2015 gingen die Fallzahlen zu Hasspostings im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in beiden Bundesländern kontinuierlich zurück, wie aus Daten der Vorlage hervorgeht. Während im Jahr 2015 in Sachsen noch 401 solcher Hasspostings registriert wurden, waren es im vergangenen Jahr nur noch 153, in Thüringen sank die Fallzahl in diesem Zeitraum von 223 im Jahr 2015 auf 71 im vergangenen Jahr.

Allerdings sanken die Fallzahlen in beiden Bundesländern nicht so stark wie die bundesweiten Zahlen. So machten Hasspostings aus Sachsen im vergangenen Jahr 10,4 Prozent aller erfassten Hass-Kommentare bundesweit aus, in Thüringen 4,8 Prozent. In den Jahren 2016 und 2017 war der Anteil jeweils geringer.

Regierungsvertreter von Sachsen und Thüringen wollen das Thema bei einem Treffen am Dienstag im ostthüringischen Altenburg beraten. Bei der gemeinsamen Sitzung soll es unter anderem auch ein gemeinsames Vorgehen gegen Rechtsrockkonzerte und den Umgang mit sogenannten Reichsbürgern gehen. Auch Themen wie gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West, 30 Jahre friedliche Revolution und gemeinsame Verkehrsprojekte stehen auf der Tagesordnung.

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