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Bundestag macht Weg frei für «Forum Recht»

22.03.2019 - Berlin (dpa) - In Leipzig und Karlsruhe sollen Zentren für Informationen über den Rechtsstaat und die Geschichte des Rechts entstehen. Der Bundestag machte am Freitag den Weg frei für die Gründung der Stiftung «Forum Recht». Ende des Jahres soll sie ihre Arbeit aufnehmen, wie Justizministerin Katarina Barley (SPD) erklärte. Die Eröffnung des «Forums Recht» in Karlsruhe ist für 2026 vorgesehen, für Leipzig gibt es noch keinen Termin. «Das wird kein Museum werden, sondern ein innovatives und interaktives Begegnungszentrum, wo Rechtsstaat sehr greifbar wird, wo wir die Werte und die Bedeutung des Rechtsstaats vermitteln können», erklärte Barley.

  • Katarina Barley (SPD) spricht im Deutschen Bundestag. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Katarina Barley (SPD) spricht im Deutschen Bundestag. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das Projekt soll das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat fördern. Das Konzept könnte dem des Hauses der Geschichte in Bonn ähneln. In Leipzig, wo das Bundesverwaltungsgericht sitzt, sollen demnach rund 45 Millionen Euro investiert werden. In Karlsruhe, wo schon Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof und Bundesanwaltschaft beheimatet sind, soll nach Angaben der Unionsfraktion ein Gebäude für rund 70 Millionen Euro gebaut werden.

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