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Corona-Lockdown bis Mitte Februar verlängert: Inzidenz sinkt

20.01.2021 - Sachsen will seine Corona-Regeln nach dem Bund-Länder-Beschluss nur wenig nachjustieren. Im Nahverkehr sowie beim Einkaufen wird die Maskenpflicht verschärft. Für mögliche Lockerungen nennt Ministerpräsident Kretschmer ein klares Ziel.

  • Ein Hinweisschild auf die Maskenpflicht in Dresden. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Hinweisschild auf die Maskenpflicht in Dresden. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Menschen in Sachsen müssen sich auf weitere Wochen mit Einschränkungen einstellen. Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie soll in Sachsen vorerst bis zum 14. Februar verlängert werden. Das kündigte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Mittwoch in Dresden nach einer Kabinettssitzung an und folgte damit den Beschlüssen nach den Bund-Länder-Beratungen vom Dienstag.

«Wir sind in der schwierigsten, kritischsten und wahrscheinlich gefährlichsten Phase dieser Pandemie und müssen mit großer Umsicht agieren», unterstrich der Regierungschef. In der nächsten Woche soll die neue Corona-Schutzverordnung für den Freistaat beschlossen werden - mit wenigen Änderungen.

Dann wird das Tragen medizinischer Masken im öffentlichen Nahverkehr sowie beim Einkaufen in Sachsen zur Pflicht - dazu zählen OP-Masken oder Filtermasken der Schutzklasse FFP2. Zudem sollen Schulen und Kitas bis Mitte Februar weitgehend geschlossen bleiben.

Wenn es die Infektionszahlen zulassen, sollen die Schulen vom 15. Februar an für den Wechselunterricht öffnen. Am Montag waren die Abschlussklassen in die Schulen zurückgekehrt. Für sie soll laut Kultusministerium weiterhin Präsenzunterricht ermöglicht werden. Bund und Länder hatten sich bei ihrer Corona-Schalte auf Ausnahmen für Abschlussklassen verständigt.

Kretschmer stellte zugleich klar, dass es Lockerungen erst ab einem Inzidenzwert von etwa 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tage geben soll. «Wir müssen diese Zahl erreichen - oder zumindest ganz nah herankommen.» Im Februar werde man sich die Situation anschauen und neu entscheiden. Es werde aber nicht alles sogleich geöffnet werden können.

Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch sank die Zahl der Neuinfektionen in Sachsen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen auf 193, nach 225 am Vortag. Wochenlang hatte der Freistaat den mit Abstand höchsten Inzidenzwert. Nun belegen Thüringen (237), Brandenburg (208) und Sachsen-Anhalt (204) die traurigen Spitzenplätze.

Die Richtung stimme, die Zahlen seien aber nach wie vor zu hoch, betonte Kretschmer. Die derzeitigen Maßnahmen müssten daher noch «drei, vier Wochen» weitergehen. Manche Kommunen in Sachsen erreichen auch schon wieder Inzidenzwerte von weniger als 200. Theoretisch sind dort laut Verordnung Lockerungen denkbar, davon riet Kretschmer aber ab.

Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) bezeichnete die neuen Homeoffice-Vorgaben «als dringende Aufforderung» an die Unternehmen, kritisch zu überprüfen, ob mehr mobiles Arbeiten möglich sei. In Sachsen sehe er dabei noch «großes Potenzial». Zugleich zeigte sich Dulig verärgert über verspätete Auszahlung der Corona-Hilfen. Manche Abschlagszahlungen könnten erst im Februar ausgezahlt werden. Er appellierte an den Bund, das Verfahren so zu beschleunigen, dass die Gelder zumindest Anfang des Monats fließen.

Zugleich kündigte Dulig Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III an. Der Zugang sei stark vereinfacht worden, zudem stünden sie einem größeren Kreis von Unternehmen zur Verfügung. Unternehmen können nach den Anpassungen bis zu 1,5 Millionen Euro Überbrückungshilfe pro Monat erhalten; der Höchstbetrag für Abschläge wird auf 100 000 Euro angehoben. In den Katalog erstattungsfähiger Fixkosten sollen außerdem Abschreibungen auf verderbliche und saisonale Waren aufgenommen werden.

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