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Dresdens Haushaltsplan sieht Einsparungen und Teuerung vor

24.09.2020 - Sachsens Landeshauptstadt Dresden will trotz sinkender Einnahmen in Folge der Corona-Pandemie in den beiden kommenden Jahren sparen und investieren. Der Haushaltsentwurf 2021/2022 schreibe die Entwicklung der Vorjahre stabil fort, sagte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) am Donnerstag. Angesichts dessen, dass zahlreiche deutsche Städte keinen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen könnten, sei es «ein gutes Signal», Planungssicherheit zu schaffen.

  • Dirk Hilbert (FDP) mit Mund-Nasen-Schutz. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dirk Hilbert (FDP) mit Mund-Nasen-Schutz. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dresden rechnet mit Einnahmen und Ausgaben von insgesamt rund 1,8 Milliarden Euro und Einsparungen in allen Bereichen. Ein Kahlschlag mit «verheerenden Folgen für das soziale Miteinander» wurde laut Hilbert jedoch bewusst abgewendet. Allerdings sind demnach Erhöhungen bei Elternbeiträgen in Kitas und Horten sowie Parkgebühren und der Verzicht auf neue Stellen in der Verwaltung zugunsten eines ausgeglichenen Haushalts nötig.

Die Stadt braucht nach Angaben von Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) ihre liquiden Mittel einschließlich aller Rücklagen auf und will trotz sinkender Einnahmen - allein die Gewerbesteuer gehe gegenüber den Planungen vor der Corona-Pandemie um ein Fünftel zurück - das Niveau der Ausgaben halten. Geplant sind Investitionen von mehr als 600 Millionen Euro, inklusive der Förderung von Bund und Land, in Schulbau oder Infrastruktur. Im Kulturbereich sind weitere 1,2 Millionen Euro drin.

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