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Drohung gegen Demonstrant: Kretschmer verteidigt Beamten

21.09.2020 - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat im Zusammenhang mit dem umstrittenen Verhalten eines Polizisten den Beamten in Schutz genommen. «Man darf Aktion und Reaktion nicht verwechseln», sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Der Beamte sei umringt gewesen von Menschen, «die potenziell als Angreifer und Gewalttäter einzustufen sind». Auf im Netz kursierenden Videos ist dagegen zu sehen, wie sich der Polizist allein gegen Vermummte stellt, die hinter einem großen Transparent stehen und ihn bedrängen.

  • Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, spricht. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, spricht. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bei der Auswertung des Einsatzes sei festgestellt worden, dass er sich korrekt verhalten habe, als er die Hand auf die Waffe legte, damit sie ihm nicht weggenommen werden könne, sagte Kretschmer. Von der Polizei hieß es dazu am Montag auf Anfrage, dass das kurze Anheben der Waffe zum Prozedere von deren Sicherung gehöre.

Auch unter Verweis auf eine Nebelbombe bei dem Einsatz sprach Kretschmer von einer «furchtbaren, gewalttätigen» Situation. «Den Satz, den er gesagt hat, den bedauert er heute», erklärte der Regierungschef. Das sei aus der Situation heraus geschehen, «das wird ihm auch kein zweites Mal passieren».

Die Beamten hätten es in vielerlei Hinsicht auch mit Menschen zu tun, «die sich nicht an Recht und Ordnung halten, Demonstrations- und Meinungsfreiheit nicht als solche nutzen», sondern immer Gewalt und Angriffe. «Dem treten wir entgegen.»

Am Wochenende hatte das Verhalten des Polizei-Einsatzleiters bei der Auflösung einer spontanen Versammlung nach einer Demonstration zur Aufnahme von Flüchtlingen in Dresden für Kritik gesorgt. Über Twitter verbreiteten Videos zeigen, wie der Beamte von Vermummten bedrängt wird und dieser daraufhin sagt: «Schubs mich und du fängst Dir `ne Kugel». Dabei legt er die Hand über seine Dienstwaffe. Nach Angaben der Polizei wollte er diese sichern.

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