Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Ein Jahr nach der OB-Wahl: Ursu schmiedet Zukunftspläne

15.06.2020 - Bei seiner Wahl zum Görlitzer Oberbürgermeister am 16. Juni 2019 richteten sich Kameras aus ganz Deutschland auf ihn. Nur knapp gewann Octavian Ursu vor seinem AfD-Herausforderer. Wie ist die Bilanz?

  • Octavian Ursu (CDU), Bürgermeister von Görlitz. Foto: Peter Endig/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Octavian Ursu (CDU), Bürgermeister von Görlitz. Foto: Peter Endig/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ein Jahr nach dem knappen Wahlsieg über seinen AfD-Herausforderer ist bei dem Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU) längst Alltag eingekehrt. Termine, Bürgergespräche und Verwaltung statt lauter Schlagzeilen stehen auf der Tagesordnung. «Ich bin angetreten, um Oberbürgermeister für alle in unserer Stadt zu sein. Dieses Neutralitätsgebot ist mir wichtig und daran halte ich mich konsequent», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Bei der Wahl am 16. Juni 2019 hatte ein breites Bürgerbündnis den gebürtigen Rumänen unterstützt. Er wurde mit gut 55 Prozent im zweiten Wahlgang zum Stadtoberhaupt an der Neiße bestimmt. Die Wahl sorgte deutschlandweit für Aufsehen, da AfD-Kandidat Sebastian Wippel im ersten Wahlgang die meisten Stimmen geholt hatte.

Das allerdings ist für Ursu Vergangenheit. Längst richtet der Politiker seinen Blick nach vorn. Mehrere Projekte habe die Stadt seit seinem Amtsantritt auf den Weg bringen können, sagte er. Eines der «Lieblingskinder»: Der Aufbau einer Sächsische Filmakademie, an der filmspezifische Fachkräfte für Bühnenbau, Ausstattung, Requisite, Kostüm und Lichttechnik ausgebildet werden sollen. Gemeinsam mit Partnern arbeitet der OB derzeit an einem tragfähigen Konzept zur Stärkung «Görliwoods» zur Akquise von Fördermitteln.

Ein weiteres Vorhaben ist die Zusammenlegung der Fernwärmenetze von Görlitz auf deutscher und Zgorzelec auf polnischer Seite. «Das könnte ein großer Beitrag für ein klimaneutrales Görlitz bis 2030 sein», sagte Ursu. Außerdem habe man die Ausschreibung neuer Straßenbahnwagen in Zusammenarbeit mit Verkehrsbetrieben in Leipzig und Zwickau auf den Weg gebracht. Bei dem Projekt sollen Möglichkeiten des automatisierten Fahrens der Zukunftsbahn ausgelotet werden. Zudem gibt es einen Stadtratsbeschluss über die Erschließung eines weiteren Gewerbegebiets, um Görlitz für Investoren attraktiver zu machen.

Nicht immer ist die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat einfach - während die CDU-Fraktion neun Sitze verbucht, ist die AfD mit 13 Mitgliedern stärkste Fraktion. Ursu gibt sich immer wieder betont als Oberbürgermeister von allen Görlitzern - und sucht das Gespräch. Dennoch, sagte Mike Altmann, Sprecher der Stadtratsfraktion «Motor» mit fünf Stadträten, wünsche er sich vom Vorsitzenden des Stadtrates, dass er der AfD konsequent die Grenzen aufzeige. «Im Görlitzer Stadtrat ist kein Platz für Feindseligkeiten und verbale Gewalt gegen wen auch immer. Ein Hausherr muss nicht immer nur lächeln», sagte der Motor-Sprecher.

Die Zusammenarbeit mit Ursu sei für Altmann als Stadtrat offen und verbindlich. «Ich finde auch, dass er inhaltlich den richtigen Weg beschreitet mit der «Stadt der Zukunft», die in der Europastadt Görlitz-Zgorzelec entstehen soll», sagte er. Dazu gehöre aber auch, dass die «Hausaufgaben» gemacht würden. Eine Stadt der Zukunft benötige zum Beispiel zwingend ein modernes Verkehrskonzept.

Dieses Problem kennt Ursu wie das Thema Grenzkriminalität, das er nicht der AfD überlassen will. Die Bekämpfung von Diebstählen in der Grenzregion war ein Thema seines Wahlkampfs. Mit Hilfe des Freistaats wurden im August 2019 mehrere Videoüberwachungsanlagen im Stadtgebiet in Betrieb genommen. «Die verstärkten Kontrollen im Bereich der sächsischen Außengrenze, die Einrichtung der Soko Argus in der Polizeidirektion Görlitz und die Videoüberwachungsmaßnahmen in der Innenstadt zeigen zunehmend Wirkung», betonte der Christdemokrat.

Die große Herausforderung der kommenden Monate sieht Ursu im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Durch die Grenzschließung sei aber die Zusammenarbeit mit städtischen Partnern auf der polnischen Neiße-Seite noch stärker geworden. «Fast täglich haben wir uns abgestimmt und konnten so Probleme, wie zum Beispiel den gigantischen Grenzstau gemeinsam lösen», sagte Ursu. Mit Symbolkraft haben er und sein polnischer Kollege Rafał Gronicz in der Nacht zum 13. Juni die Grenzzäune auf der Altstadtbrücke zur Seite geräumt. Nach Ursus Einschätzung brauchen Handels- und Wirtschaftsbetriebe gezielte Unterstützung durch die Stadt, damit die Unternehmen nach Corona wieder alle voll arbeitsfähig werden.

Ursu wuchs in Bukarest auf und kam 1990 als Solo-Trompeter zum Orchester des Görlitzer Musiktheaters. Der 52-Jährige war von 2014 bis 2019 für die CDU im Landtag und ist seit 1. August Oberbürgermeister der Europastadt Görlitz.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren