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Gewaltiger Anstieg bei Selbstständigen in Grundsicherung

15.01.2021 - Die Zahl der Anträge auf Grundsicherung von Selbstständigen ist in Mitteldeutschland im vergangenen Jahr geradezu explodiert. Das hat wohl auch mit veränderten Zugangsvoraussetzungen in der Corona-Zeit zu tun.

  • Blick auf den Eingang der Agentur für Arbeit und Job Center in Sangerhausen. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Blick auf den Eingang der Agentur für Arbeit und Job Center in Sangerhausen. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Selbstständige Hartz IV beantragt als ein Jahr zuvor. Seit Ausbreitung der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 meldeten sich in Thüringen 3001, in Sachsen-Anhalt 2698, und in Sachsen 6629 Selbständig erwerbstätige Personen bei den Jobcentern und beantragten Grundsicherung. Im Vorjahreszeitraum (April bis Dezember 2019) waren es in Thüringen 381, in Sachsen-Anhalt 354 und in Sachsen noch 828 gewesen. Das geht aus Angaben der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen und der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Zuvor hatte «MDR Aktuell» berichtet. Um wie viele Solo-Selbstständige es dabei geht, konnten die Regionaldirektionen nicht sagen.

Der Zugang für Hartz-IV-Leistungen sei im vergangenen Jahr erleichtert worden, erklärten Sprecher der beiden Regionaldirektionen. Wer einen entsprechenden Antrag stelle und erkläre, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, dürfe sein Erspartes in den ersten sechs Monaten behalten. Die Höchstgrenze liegt bei 60 000 Euro für den Antragsteller.

Besteht zudem ein entsprechender Anspruch, übernimmt das Jobcenter auch die Kosten für die Unterkunft inklusive Heizung und Nebenkosten - auch wenn die Wohnung größer ist als eigentlich erlaubt. Allerdings nur für bis zu sechs Monate. Ziel ist, dass keiner umziehen muss, weil die Wohnung nicht angemessen ist, hieß es. Die beiden Regeln wurden bis Ende März verlängert. Zudem kann Hartz IV mit einem Kurzantrag und damit leichter beantragt werden.

Laut Landesdirektion Sachsen wurde das soziale Netz weiter aufgespannt, der Zugang zu Leistungen vereinfacht. «Das hilft den Menschen die jetzt von dem erneuten Lockdown besonders betroffen sind, weil sie zum Beispiel nicht auftreten können oder ihre Dienstleistung nicht anbieten können», so der Sprecher der Regionaldirektion Sachsen, Frank Vollgold. Auch der Sprecher der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt, Kristian Veil, erklärte, dass etwa Yoga- und Musiklehrer von diesen Regelungen profitierten.

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