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Grüne fordern Rechtsextremismus-Studie bei Polizei Sachsen

27.09.2020 - Nach der Freistellung eines Leipziger Polizisten wegen rechtsextremistischer Äußerungen in einem Chat fordern die Grünen Aufklärung und weitere Maßnahmen. Es müsse endlich Klarheit geschaffen werden, wie stark rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen in den Sicherheitsbehörden in Sachsen verwurzelt seien, erklärte der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Valentin Lippmann, am Sonntag. Die Grünen wollen daher ihren Koalitionspartnern SPD und CDU eine Studie dazu vorschlagen.

  • Ein Polizist vor einem Streifenwagen mit Blaulicht. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Polizist vor einem Streifenwagen mit Blaulicht. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Leipziger Polizeidirektion hatte am Freitag mitgeteilt, dass einer ihrer Beamten unter dem «dringenden Verdacht» stehe, sich in einem Chat rassistisch und rechtsextremistisch geäußert zu haben. Der Polizist sei mit sofortiger Wirkung vom Dienst ausgeschlossen worden. Er müsse mit strafrechtlichen und disziplinarischen Konsequenzen rechnen. Der Hinweis zu dem Chatverlauf sei vom Landeskriminalamt in Baden-Württemberg gekommen.

Grünen-Politiker Lippmann verlangte weitere Aufklärung in dem Fall. «Dabei gilt es vor allem zu ergründen, ob der Beamte in weiteren Chatgruppen, auch mit sächsischen Polizeibediensteten, rechtsextreme Inhalte geteilt hat. Nur so kann es gelingen, eventuell bestehende Netzwerke umfassend aufzudecken», erklärte Lippmann.

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