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Habeck: Sachsen-CDU wird «einige Aussagen kassieren müssen»

02.09.2019 - Berlin (dpa) - Nach der Landtagswahl in Sachsen erwartet Grünen-Chef Robert Habeck Entgegenkommen von der CDU in Sachsen in Gesprächen über eine Koalition. Damit diese zu einem «guten Ergebnis» kämen, werde die CDU «einige Aussagen kassieren müssen» und Lehren aus dem Wahlergebnis ziehen, sagte Habeck am Montag in Berlin. Die CDU in Sachsen und die SPD seien mit «Leihstimmen» gewählt worden. Ihr Ergebnis sei «keine eigene Kraft» und keine Bestätigung der bisherigen Regierungslinie, sagte Habeck.

  • Robert Habeck, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Sebastian Kahnert © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Robert Habeck, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Sebastian Kahnert © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Grünen hatten in beiden Ländern am Sonntag etwas schwächer abgeschnitten als Umfragen zuvor erwarten ließen, die SPD in Brandenburg und die CDU in Sachsen dagegen besser.

Für die Koalition von Union und SPD im Bund erwartet Habeck «gar keine» Auswirkungen. «Das Ergebnis ist nun so, dass alle gewinnen und verlieren», sagte er. «Das wird auf Unentschieden hinauslaufen und gar nichts passiert, die große Koalition wurstelt sich weiter durch.»

Co-Parteichefin Annalena Baerbock sagte angesichts der Ergebnisse ihrer Partei, die Grünen hätten die zwischenzeitlich noch bessere Stimmung nicht komplett in Stimmen umwandeln können. Allerdings habe sich der Zuspruch für die Partei geändert. «Es ist so, dass Wachstum immer nachhaltig sein sollte, auch grünes Wachstum bei Umfragezahlen», sagte sie.

Die starken Zuwächse für die AfD in beiden Ländern nannte der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, ein «bitteres» Ergebnis. Seit vielen Jahrzehnten kämpften viele Menschen in Ostdeutschland für Weltoffenheit und Menschlichkeit. «Diese Personen gilt es weiterhin zu stärken und zu stützen, und es gilt, dass die Politik die Hausaufgaben machen muss», sagte er. «Eine gute Regierung in den Ländern hinbekommen und die Herausforderungen der Zeit angehen.»

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