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Höchststand bei antisemitischen Straftaten registriert

04.03.2019 - Dresden (dpa/sn) - Die Zahl der registrierten antisemitischen Straftaten hat in Sachsen einen neuen Höchststand erreicht und ist damit stärker gesteigen als im Bundesschnitt. Insgesamt wurden im Freistaat 138 Fälle gezählt, wie eine Auswertung der monatlichen Anfragen der Extremismus-Expertin der Linksfraktion, Kerstin Köditz, beim sächsischen Innenministerium ergab. Im Vergleich zu 2017 (118 Fälle) bedeutet dies ein Anstieg um mehr als 15 Prozent. Bundesweit hatte die Zahl der judenfeindlichen Straftaten in dem Zeitraum um knapp zehn Prozent zugenommen.

  • Kerstin Köditz gibt ein Interview. Foto: Arno Burgi/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Kerstin Köditz gibt ein Interview. Foto: Arno Burgi/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

2016 waren in Sachsen 90 Fälle registriert worden. Zwei Jahre später waren es rund 50 Prozent mehr Straftaten. «Das ist eine gefährliche Entwicklung, die gestoppt werden muss», betonte Köditz am Montag in Dresden.

Bei den meisten Fällen im Jahr 2018 handelt es sich den Angaben zufolge um Volksverhetzungen und den Gebrauch verbotener antisemitischer Parolen. Es wurden auch 20 Fälle von Sachbeschädigung sowie sieben Fälle von Beleidigung und Bedrohung registriert. Die meisten Taten ereigneten sich in den Städten Leipzig (24), Dresden (23) und Chemnitz (21). Erst mit einigem Abstand folgen die Landkreise Mittelsachsen und Nordsachsen (jeweils 11).

Köditz kritisierte, der Verfolgungsdruck sei viel zu gering. An sächsischen Gerichten habe es 2018 lediglich 16 Verurteilungen wegen antisemitischer Taten gegeben, im Vorjahr seien es 25 gewesen. Sie erneuerte ihre Forderung nach einem Antisemitismus-Beauftragten.

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