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Sachsen will Online-Angebote für Bürger und Firmen ausbauen

19.03.2019 - Anträge per Mausklick, eine komplett elektronische Verwaltung - das sieht der «Masterplan Digitalisierung» bis 2022 vor, den das Kabinett verabschiedet hat. Manchen gehen die Pläne nicht weit genug.

  • Das Werksgelände des Chiphersteller Globalfoundries (GF). Foto: Sebastian Kahnert © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Werksgelände des Chiphersteller Globalfoundries (GF). Foto: Sebastian Kahnert © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dresden (dpa/sn) - Bürger und Unternehmen in Sachsen sollen künftig mehr online erledigen können. Das sieht ein von der Regierung am Dienstag verabschiedeter Masterplan zur «Digitalen Verwaltung Sachsen» vor. Zu den Angeboten zählen etwa Beurkundungen des Standesamtes, Um- oder Abmeldung eines Autos, die Gewerbeanmeldung oder die Beantragung von Wohngeld. Bis Ende 2022 sollen alle Verwaltungsleistungen online abgewickelt werden können.

Zugleich geht es darum, die Verwaltung fit für die digitale Zukunft zu machen. Dafür soll die Bearbeitung von Verfahren künftig durchgängig elektronisch erfolgen. Der Chef der Staatskanzlei, Oliver Schenk (CDU), sprach von einer «gewaltigen Herausforderung» für alle Bereiche, vom Gesundheitswesen bis hin zu den Finanzen. Da gehe es um Datenschutz und Informationssicherheit und auch darum, die Stellen mit Experten zu besetzen. Um dafür mehr Personal zu haben, will Sachsen ab 2020 in seiner Verwaltungsakademie in Meißen pro Jahr 16 Bachelor-Absolventen im Bereich digitale Verwaltung ausbilden.

Zudem soll der Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste als künftiges IT-Zentrum ausgebaut werden. Der Hauptsitz ist in Kamenz, ein Zweitsitz wegen der Nähe zu den Behörden in Dresden geplant. Schenk verwies auf den kürzlich veröffentlichten Deutschland-Index der Digitalisierung 2019, wonach Sachsen unter den Flächenländern den ersten Platz belegt. Nach Einschätzung der FDP allerdings befindet sich Sachsen beim digitalen Bürgerservice noch im Analogzeitalter. FDP-Chef Holger Zastrow forderte daher eine neue Digitalstrategie sowie einen Minister für Digitales.

Insgesamt stehen im Doppelhaushalt 2019/20 rund eine Milliarde Euro für Digitalisierung bereit, davon fließen allerdings allein rund 700 Millionen Euro in den Breitbandausbau. «Ich halte die Digitalisierung für das zentrale Thema unseres Landes», erklärte Finanzminister Matthias Haß (CDU). Dafür werde man künftig noch mehr Geld ausgeben müssen, so der Minister.

Das Kabinett war am Dienstag beim Dresdner Chiphersteller Globalfoundries zusammengekommen, um vor Ort über das Thema Digitalisierung zu beraten. «Wir stellen in Dresden die Chips her für unsere digitale Zukunft», erklärte Geschäftsführer Thomas Morgenstern. Diese kommen unter anderem beim autonomen Fahren, dem Mobilfunknetz 5G oder Künstlicher Intelligenz zum Einsatz. Die Dresdner Fabrik, in der Produktion automatisiert ablaufe, sei ein Beispiel für moderne Industrie 4.0, hieß es.

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