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Koalition will Maßnahmen gegen Corona öffentlich auswerten

08.08.2020 - Sachsens schwarz-grün-rote Koalition will ihre Maßnahmen in der Corona-Krise öffentlich auswerten. Es sei wichtig, eine gründliche Bilanz zu ziehen, erklärte die SPD-Politikerin Sabine Friedel am Samstag. Die Regierung habe in den vergangenen Monaten weitreichende Maßnahmen zur Einschränkung des öffentlichen Lebens getroffen. Es sei gelungen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die Infektionszahlen niedrig zu halten: «Sachsen ist einen guten Weg gegangen, genauso wie ganz Deutschland. Die Maßnahmen haben Wirkung gezeigt. Aber sie haben natürlich auch erhebliche Belastungen für alle mit sich gebracht.»

  • Sabine Friedel (SPD). Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Sabine Friedel (SPD). Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Friedel zufolge verbinde die Koalition mit der Auswertung den Blick nach vorn: «Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir werden auch in den kommenden Monaten, vielleicht sogar Jahren, immer wieder kurzfristige Maßnahmen ergreifen müssen. Und wir brauchen eine langfristige Vorsorge für solche Krisenfälle.» Außerdem gebe es einige Neuerungen, die die Gesellschaft dauerhaft beibehalten sollte.

In den vergangenen Monaten hätten alle Abgeordneten eine Vielzahl an Briefen und Mails unterschiedlicher Akteure und Interessengruppen erhalten. Während manchen die Maßnahmen als Überreaktion erschienen, warnten andere vor weiteren Lockerungen und wünschten sich mehr Schutz. Es sei wichtig, beide Seiten zu diskutieren und alle Erfahrungen in künftige Entscheidungsprozesse einbeziehen.

Friedel kündigte für den Herbst öffentliche Anhörungen von Sachverständigen zu diversen Themen an - vom Krisenmanagement in sozialen Einrichtungen über Polizei, öffentliche Verwaltung und Justiz bis hin zu Wirtschaft, Bildung und Kunst.

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