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Kretschmer: Startpunkt für die Schaffung neuer Arbeitsplätze

03.07.2020 - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht in den Gesetzen zum Kohleausstieg den Startpunkt für die Schaffung neuer Arbeitsplätze und Infrastruktur. «Das sind Dinge, die wir seit Jahren vorbereitet haben und ich freue mich, dass die Entscheidung heute getroffen wurde», sagte er am Freitag in Berlin. Es sei ein schwieriger Weg, auf der anderen Seite hätten die Kohleländer nun die Möglichkeit, den Prozess zu gestalten. Noch nie habe die Bundesrepublik so viel Geld in eine Region investiert, betonte Kretschmer.

  • Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Bundestag hat am Freitag Milliardenhilfen für die Kohleregionen im Zuge des geplanten Kohleausstiegs beschlossen.

Sachsen mit seinen beiden Revieren in der Lausitz und in Mitteldeutschland sieht der Regierungschef gut aufgestellt: Die eigens gegründete Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) soll nun Förderrichtlinien erarbeiten, noch am Freitag wollte sich Kretschmer zudem mit Bürgermeistern und Landräten aus den betroffenen Regionen treffen, um die nächsten Schritte zu besprechen. «Wir müssen nach vorn denken», so Kretschmer.

In den betroffenen Braunkohleländern gebe es verschiedene Ansätze für die Strukturentwicklung. «Überall aber ist Wissenschaft ein großes Thema», erklärte Kretschmer und verwies auf die geplante Ansiedlung von zwei Helmholtz-Forschungszentren in der Lausitz und im mitteldeutschen Revier bei Leipzig. Zugleich sprach er sich für einen europäischen Beihilferahmen aus. Damit wären die vom Strukturwandel betroffenen Regionen für Unternehmen, die investieren wollen, attraktiver als andere Regionen, so Kretschmer.

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