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Kritik an Entscheidung zu AfD-Landesliste

12.07.2019 - Hamburg (dpa) - Die Düsseldorfer Parteienrechtlerin Sophie Schönberger hat den sächsischen Landeswahlausschuss wegen seiner Entscheidung zur AfD-Landesliste kritisiert. Sie sehe einen «demokratischen Schaden», sagte die Direktorin am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung der Universität Düsseldorf dem Nachrichtenmagazin «Spiegel». Ihrer Ansicht nach hätte er die Liste zulassen sollen.

  • Sophie Schönberger, Rechtswissenschaftlerin von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Foto: Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf/ Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Sophie Schönberger, Rechtswissenschaftlerin von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Foto: Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf/ Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Landeswahlausschuss hatte vor einer Woche wegen formaler Mängel nur die ersten 18 der 61 Plätze auf der Landesliste der AfD zur Landtagswahl am 1. September für gültig erklärt. Die Partei hatte ihre Kandidaten auf getrennten Veranstaltungen im Februar und März nominiert.

Die Gründe für den Beschluss «sind weder jeder für sich noch in der Gesamtschau überzeugend», sagte Schönberger. Das Gremium beziehe sich «bei den angeblichen Verstößen» auf Regeln, «die es gar nicht gibt oder die eine andere Bedeutung haben». Die Juristin monierte auch die überwiegende Ausschussbesetzung durch Parteien, die im Parlament sitzen. «Die Kombination aus unprofessionellen Entscheidern und dem fehlenden Rechtsschutz vor der Wahl ist für die Sicherung der demokratischen Wahlentscheidung höchst problematisch».

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