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Leutheusser-Schnarrenberger: Kein Update für Grundgesetz

21.03.2019 - Leipzig (dpa) - Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält nichts von Reformen der Grundrechte in der Verfassung. «Mein Plädoyer: Kein Update, kein Relaunch der Grundrechte. Es kann nur schlechter werden», sagte die FDP-Politikerin am Donnerstag während der Buchmesse in Leipzig. Die 67-Jährige sieht die Gefahr, dass angesichts mancher Entwicklung in sozialen Netzen Freiheitsrechte wie etwa die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden könnten. «Das wäre genau der falsche Weg», sagte Leutheusser-Schnarrenberger.

  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sitzt während der ZDF-Talksendung "Maybrit Illner" in Berlin. Foto: Karlheinz Schindler/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sitzt während der ZDF-Talksendung "Maybrit Illner" in Berlin. Foto: Karlheinz Schindler/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mit ihrer Bestandsaufnahme «Angst essen Freiheit auf» (Wissenschaftliche Buchgesellschaft wbg) spiele sie an auf den Film «Angst essen Seele auf» von Rainer Werner Fassbinder von 1974. «Es geht darum, dass es Angst vor Ausgrenzung gibt, wenn man nicht mit der Mehrheit mitläuft.» Wenn Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder ihres Aussehens von einer Mehrheit ausgegrenzt würden, beschränkten sie sich in ihrem Verhalten. «Dann isst Angst eben auch ein Stück Freiheit auf, das möchte ich nicht.»

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