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Ministerien zu Kohleausstieg einig: Gesetz kommende Woche

09.12.2019 - Madrid (dpa) - Das Gesetz zum Kohleausstieg verzögert sich nach Angaben von Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth voraussichtlich eine weitere Woche - aber die Ministerien seien untereinander einig. Wenn kein Wunder geschehe, werde das Gesetz an diesem Mittwoch noch nicht im Kabinett verabschiedet, sondern «aller Voraussicht nach» in der Woche darauf, sagte Flasbarth am Montag in Madrid am Rande der UN-Klimakonferenz.

  • Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Christian Charisius/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Christian Charisius/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wirtschafts-, Finanz- und Umweltministerium seien sich «in allen Fragen des Kohleausstiegsgesetzes einig». Darin soll geregelt werden, wie Deutschland die Stromgewinnung aus Stein- und Braunkohle beendet. Es gehe jetzt noch um die Verhandlungen des Bundes mit Braunkohle-Unternehmen über Entschädigungen, sagte Flasbarth. Wenn das abgeschlossen sei, könne der Braunkohle-Teil in das Gesetz eingefügt werden. Er sei zuversichtlich, «dass wir das vor Weihnachten haben».

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