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Piwarz zu Corona-Schelte: «Wir stellen uns jeglicher Kritik»

26.01.2021 - Sachsens Kultusminister Christian Piwarz hat den Vorwurf mangelnder Selbstkritik der Regierung bei ihren Corona- Entscheidungen zurückgewiesen. Niemand laufe «mit Unfehlbarkeitsansprüchen durch die Weltgeschichte» und behaupte, er mache alles gut und richtig, sagte der CDU-Politiker am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden.

  • Christian Piwarz (CDU), Kultusminister von Sachsen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Christian Piwarz (CDU), Kultusminister von Sachsen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Zum Schluss müssen wir Entscheidungen treffen, die nicht einfach sind, wo wir zum Beispiel auch keine Belege dafür haben, ob es in die richtige Richtung geht (...) Wir stellen uns jeglicher Form von Kritik.» Die Regierungsmitglieder fragten sich permanent, ob das, was sie tun, auch richtig sei, betonte Piwarz.

Er bezog sich auf Äußerungen von Grünen-Fraktionschefin Franziska Schubert, die in einem Gastbeitrag für die «Sächsische Zeitung» am Dienstag deutliche Kritik am Corona-Management der Landesregierung übte und dabei ihre Partei ausdrücklich einbezog. «Selbstkritik von Politik ist Ausdruck von zeitgemäßer Souveränität», betonte die 38-Jährige und warb für einen neuen Politikstil. Es sei kein guter Weg, das Gefühl in die Bevölkerung zu vermitteln, man habe als Regierung alles richtig gemacht: «Das ist aus meiner Sicht ein falscher und überholter Politikstil - besonders in einer Zeit, in der wir Entscheidungen unter hoher Unsicherheit treffen müssen.»

Piwarz erfuhr nach eigenem Bekunden aus der Zeitung von der Kritik. Er wäre froh gewesen, wenn Schubert das am Dienstag im Kabinett auch angesprochen hätte - sie sei aber leider nicht dabei gewesen, sagte er. Die Grünen stellten klar, dass Schubert an einer Anhörung im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages teilnahm und deshalb nicht zur Kabinettssitzung konnte. «Ich hätte mir gewünscht, dass man diese Debatte erstmal intern führt,» sagte der Kultusminister. Für sich selbst könne er jedenfalls deutlich sagen: «Dass, was möglich gewesen ist, haben wir versucht umzusetzen.»

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