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Prozess gegen Petry verzögert sich: Zeugen bleiben fern

22.02.2019 - Dresden (dpa/sn) - Der Dresdner Meineid-Prozess gegen die frühere AfD-Chefin Frauke Petry hat sich am Freitag verzögert, weil zwei Zeugen nicht wie geplant zur Vernehmung erschienen. Den früheren AfD-Sprecher Thomas Hartung traf das Gericht telefonisch an. Er wurde aufgefordert, sich umgehend zum Gerichtssaal zu begeben. Auch der zweite Zeuge, der AfD-Funktionär Hans-Thomas Tillschneider, blieb dem Prozess zunächst fern.

  • Frauke Petry (l), frühere Bundesvorsitzende der AfD, und ihr Anwalt Carsten Brunzel, sitzen im Gerichtssaal. Foto: Monika Skolimowska/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Frauke Petry (l), frühere Bundesvorsitzende der AfD, und ihr Anwalt Carsten Brunzel, sitzen im Gerichtssaal. Foto: Monika Skolimowska/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Für Freitag hatte das Landgericht Dresden mehrere AfD-Leute geladen, darunter den Partei- und Fraktionschef Jörg Urban und den früheren Generalsekretär Uwe Wurlitzer. Er hatte im Herbst 2017 gemeinsam mit Petry die AfD verlassen. Zudem soll Linke-Politiker André Schollbach aussagen.

In dem Verfahren am Landgericht Dresden wird Petry vorgeworfen, im November 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages falsch ausgesagt und ihre Angaben beeidet zu haben. Im Kern ging es um ein Darlehen der AfD-Landtagskandidaten zur Finanzierung des Wahlkampfes. Petry hatte später einen Irrtum eingeräumt. Zugleich versicherte sie aber, nicht absichtlich falsch ausgesagt zu haben.

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