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Bewährungsstrafe für Syrerin wegen Werbung für den IS

12.09.2019 - Dresden (dpa/sn) - Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat am Donnerstag eine Frau aus Syrien wegen Werbens um Mitglieder oder Unterstützer einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu einem Jahr und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Die Vollstreckung wurde zur Bewährung ausgesetzt und der Haftbefehl aufgehoben. Der Staatsschutzsenat sah es als erwiesen an, dass die 37-Jährige einen Landsmann für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geworben hat. Von einem weiteren Fall und dem Vorwurf finanzieller Hilfe für den IS wurde sie freigesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und Revision zum Bundesgerichtshof möglich.

  • Die Angeklagte zum Prozessauftakt im Oberlandesgericht Dresden neben ihren Anwälten. Foto: Matthias Rietschel/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Angeklagte zum Prozessauftakt im Oberlandesgericht Dresden neben ihren Anwälten. Foto: Matthias Rietschel/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Angeklagte, die als Flüchtling anerkannt ist und seit Oktober 2018 in Untersuchungshaft war, bestritt alle Vorwürfe. Die Generalstaatsanwaltschaft hält sie für eine IS-Sympathisantin und hatte eine Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren gefordert. Die Verteidigung plädierte auf Freispruch oder eine Bewährungsstrafe unter neun Monaten.

Nach Überzeugung des Senats hatte die Syrerin, die Ende 2015 nach Deutschland kam, im Juli 2017 einen damals 17-Jährigen in seinen Bestrebungen unterstützt, dem IS zu helfen. Ihr Landsmann war im November 2018 wegen verschiedener Aktivitäten im Zusammenhang mit dem IS sowie weiterer Straftaten verurteilt worden. Das OLG hatte eine Jugendstrafe von zwei Jahren und neun Monaten gegen den Asylbewerber verhängt, der auch mit einem Attentat geliebäugelt haben soll.

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