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Rechtes Prepper-Netzwerk: Staatsanwaltschaft prüft Berichte

16.06.2020 - Nach Berichten über ein rechtes Prepper-Netzwerk in Sachsen und Sachsen-Anhalt hat die Staatsanwaltschaft Leipzig einen Prüfvorgang angelegt. Damit werde untersucht, ob sich Anhaltspunkte für den Anfangsverdacht von Straftaten ergeben, sagte Behördensprecher Ricardo Schulz am Dienstag. Das sei nicht mit der Einleitung von Ermittlungen gleichzusetzen. Die Staatsanwaltschaft werte die Veröffentlichungen über das mutmaßliche Netzwerk aus.

  • Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: picture alliance / Peter Steffen/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: picture alliance / Peter Steffen/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mehrere Bundeswehr-Reservisten sollen sich einem Bericht der «taz» zufolge im Internet als Gruppe organisiert und unter anderem über private Bewaffnung und einen möglichen «Rassenkrieg» diskutiert haben. Mehrere Mitglieder seien dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen. Als Prepper werden Menschen bezeichnet, die sich etwa mit Nahrung, Schutzkleidung und Waffen auf eine unabsehbare Katastrophe vorbereiten.

Ein Problem bei den Prüfungen sei das der Verjährung, sagte Schulz. Die Diskussionen des Netzwerks stammen aus den Jahren 2015 und 2016. Sollte sich der Verdacht auf Straftaten wie Volksverhetzung oder Verstoß gegen das Waffengesetz ergeben, dann seien das Tatbestände, die nach fünf Jahren verjähren.

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