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Regierungs-Sondierung in Sachsen beginnt: Personal nominiert

15.09.2019 - 30 Frauen und Männer sollen klären, ob erstmals in Sachsen eine Koalition aus CDU, Grünen und SPD gebildet werden kann. Es gibt viele Fragzeichen, aber kaum eine andere Alternative zum Kenia-Bündnis.

  • Michael Kretschmer. Foto: Kay Nietfeld/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Michael Kretschmer. Foto: Kay Nietfeld/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dresden (dpa/sn) - Die Teams sind aufgestellt, die Arbeit kann beginnen: Zwei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen sondieren CDU, Grüne und SPD, ob sie in den kommenden fünf Jahren eine gemeinsame Regierung im Freistaat bilden. Nach den Grünen und der CDU benannten am Sonntagabend auch die Sozialdemokraten ihr Sondierungsteam. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stellte unterdessen klar, dass er sich bei der Regierungsbildung nicht von der Bundespolitik beeinflussen lassen will. «Ich will eine Sachsen-Koalition. Wir verhandeln eine Regierung aus Sachsen heraus für #Sachsen», schrieb er am Sonntag auf Twitter. Die Sondierungen beginnen am Montagnachmittag im Dresdner Ständehaus.

Am Sonntagnachmittag hatte die CDU mitgeteilt, wer ihrem zehnköpfigen Verhandlungsteam für die Sondierungen angehört. Sie setzt dabei auch auf kommunalpolitische Kompetenz. Die Rodewischer Bürgermeisterin Kerstin Schöniger wurde genauso nominiert wie Radebeuls Oberbürgermeister Bert Wendsche, der zugleich Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages ist. Der CDU-Sondierungsgruppe gehören vier Frauen und sechs Männer an. Neben den Genannten komplettieren Kretschmer, Generalsekretär Alexander Dierks, Sandra Gockel, Landesvorsitzende der Frauen Union, Fraktionschef Christian Hartmann, Sozialministerin Barbara Klepsch, Kultusminister Christian Piwarz sowie die Abgeordneten Ines Springer und der Landrat des Erzgebirgskreises, Frank Vogel, das Team.

Die SPD-Gruppe wird von Parteichef und Wirtschaftsminister Martin Dulig angeführt. Dazu kommen IG-Metall-Bezirksleiter Olivier Höbel, SPD-Generalsekretär Henning Homann, der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung, Parteivize Hanka Kliese, Juso-Chefin Sophie Koch, Gleichstellungsministerin Petra Köpping, die Oberbürgermeisterin von Chemnitz, Barbara Ludwig, die Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion, Dagmar Neukirch, und Fraktionschef Dirk Panter. «Wir werden in einer neuen Regierung die soziale Kraft in Sachsen sein. Dieses Land muss in fünf Jahren gerechter, sozialer, demokratischer, zukunftsgewandter und nachhaltiger sein», so Dulig.

Die Grünen hatten ihre Sondierungsgruppe schon vor einer Woche benannt. Neben den Parteichefs Christin Melcher und Norman Volger gehören die Spitzenkandidaten Katja Meier und Wolfram Günther dazu. Dazu kommen der amtierende Parlamentarische Geschäftsführer im Landtag, Valentin Lippmann, Landesgeschäftsführer Mathias Weilandt, die Dresdner Bürgermeisterin Eva Jähnigen sowie die Abgeordneten Claudia Maicher, Franziska Schubert und Gerd Lippold.

Die CDU war bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September mit 32,1 Prozent der Stimmen vor der AfD (27,5 Prozent) stärkste Kraft geworden. Dahinter rangieren die Linken (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7). Eine schwarz-grün-rote Kenia-Koalition gilt als das wahrscheinlichste Bündnis in Sachsen. CDU-Chef Kretschmer hatte Bündnisse mit der AfD und den Linken kategorisch ausgeschlossen.

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