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Wende bei Corona: Brauchen Licht am Ende des Tunnels

25.05.2020 - Sachsen hat viele Einschränkungen in der Corona-Pandemie früher gelockert als andere. Nun gibt es einen grundsätzlichen Wandel in der Betrachtungsweise.

  • Petra Köpping (SPD) spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Petra Köpping (SPD) spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach Thüringen plant auch Sachsen eine grundlegende Änderung beim Umgang mit Einschränkungen in der Corona-Krise. «Wenn die Zahl der Neuinfektionen weiterhin stabil auf einem niedrigen Niveau bleibt, planen wir für die Zeit ab dem 6. Juni in der nächsten Corona-Schutzverordnung einen Paradigmenwechsel», sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Montag in Dresden.

«Statt wie jetzt generell Beschränkungen zu erlassen und davon viele Ausnahmen für das zu benennen, was wieder möglich ist, wird dann generell alles freigegeben und nur noch das Wenige an Ausnahmen benannt, was noch nicht möglich sein wird», erklärte Köpping. Einzelheiten wurden nicht genannt. Zuvor hatte die «Leipziger Volkszeitung» berichtet. Die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung gilt noch bis zum 5. Juni.

Die Regierung beobachte das Infektionsgeschehen sehr genau, um zu beurteilen, wie die aktuellen Maßnahmen wirken, sagte die Ministerin. «Viel hängt davon ab, dass die Menschen Verantwortung übernehmen und sich an Abstandsgebot und Maskenpflicht halten. Man sieht bei den Infektionen in Gaststätten, Schulen, Kitas oder Gottesdiensten, wie schnell es zu einem Ausbruch kommen kann.» Ob und wann die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung und zum Abstandhalten aufgehoben werde, sollte bundesweit gemeinsam entschieden werden.

Am Montag waren nach einer Übersicht des Sozialministeriums lediglich drei neue Coronavirus-Infektionen in Sachsen gemeldet worden. Zudem starb in der Landeshauptstadt Dresden ein weiterer Corona-Patient, so dass die Zahl der Todesfälle in Sachsen auf insgesamt 205 stieg.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte am Wochenende angekündigt, die allgemeinen Corona-Schutzmaßnahmen vom 6. Juni an aufzuheben. Stattdessen soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben.

Der Deutsche Lehrerverband warnte am Montag vor kompletten Schulöffnungen ohne ausreichenden Gesundheitsschutz. «So sehr wir uns als Lehrkräfte, Schüler und Eltern die Rückkehr zu einem normalen Schulbetrieb dringlichst wünschen, so sehr lehnen wir es aber auch ab, dass Schulen zum freien Experimentiergelände für den Umgang mit der Gesundheit von Schülern, Lehrern und Familienangehörigen werden», erklärte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) äußerte sich am Montag zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise. Die vom Coronavirus gelähmte Weltwirtschaft könne es nur gemeinsam aus der Krise schaffen. Nun gehe es international darum, sich nicht mit Protektionismus Vorteile zu verschaffen. Die Staaten müssten gemeinsam aus der Krise heraus, damit es keine Weltwirtschaftskrise wie vor etwa 90 Jahren gibt, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Nach Ansicht von Kretschmer ist ein Mix an Maßnahmen für die Wirtschaft erforderlich. Es gehe darum, jenen Unternehmen zu helfen, die nicht sofort wieder am Markt erfolgreich sein könnten. Ihnen sollten beispielsweise vorerst weiter die Sozialversicherungsbeiträge gestundet werden. Es gehe auch um Investitionen in die Digitalisierung. Dabei dürfe man nicht wieder zurück in das Jahr 2019, betonte Kretschmer. «Sondern wir müssen den Schwung nutzen für Digitalisierung und Industrie 4.0.» Die Gastronomen sollten länger als geplant von der geringeren Mehrwertsteuer profitieren: «Wir brauchen Licht am Ende des Tunnels.»

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