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Sachsen plant Hilfsprogramm für Flüchtlinge

03.06.2020 - Lange bestimmten Bilder von dramatischen Zuständen aus griechischen Flüchtlingslagern die Schlagzeilen. Dann kam die Corona-Pandemie und verdrängte das Schicksal Betroffener. Nun macht Sachsen ein Angebot.

  • Albrecht Pallas (SPD) steht vor einer Fotowand. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/ZB © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Albrecht Pallas (SPD) steht vor einer Fotowand. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/ZB © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Sachsen plant ein Hilfsprogramm für Flüchtlinge. Neu dabei ist, dass mehr Kinder und Jugendliche aus griechischen Flüchtlingscamps von den sächsischen Großstädten aufgenommen werden sollen als ursprünglich geplant.

«Wir werden bis 2024 zusätzlich zum «normalen» Königsteiner-Verteilungsschlüssel mindestens 150 Menschen in Sachsen aufnehmen», erklärte der SPD-Innenexperte Albrecht Pallas am Mittwoch in Dresden. «Sachsen zeigt damit Humanität und übernimmt gleichzeitig Verantwortung für internationale Lösungen, denn globale Krisen lassen sich nur meistern, wenn alle ihren Teil dazu beitragen.» Das Angebot bezieht sich auf das Resettlement-Programm des Bundes in Kooperation mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk.

Zudem sollen weitere bis zu 50 unbegleitete minderjährige Geflüchtete nach Sachsen kommen dürfen. Hier hatte der Freistaat bereits eine Zusage für 20 Betroffene gemacht. «Mit dieser Einigung wollen wir gemeinsam mit dem Bund und den anderen Bundesländern die größte Not lindern. Ich bin überzeugt, dass der Freistaat diese überschaubare Zahl schultern kann», so Pallas. Möglich werde das durch die Bereitschaft der Großstädte Dresden, Leipzig und Chemnitz zur Aufnahme Geflüchteter.

«Wir haben uns bereits im Koalitionsvertrag darauf verständigt, im Rahmen der Programme des Bundes mindestens 150 Menschen bis 2024 zusätzlich aufzunehmen», sagte CDU-Generalsekretär Alexander Dierks auf Anfrage: «Der humanitären Ausnahmesituation auf den griechischen Inseln tragen wir mit der Bereitschaft Rechnung, bis zu 50 weitere unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufzunehmen.» Es handele sich hierbei jeweils um die Beteiligung an Aufnahmeprogrammen des Bundes.

«Auch unter den Auswirkungen der Corona-Krise dürfen wir die weltweiten Tragödien nicht vergessen. Nach wie vor sind weltweit zig Millionen Menschen auf der Flucht und müssen unter schlimmsten Bedingungen leben», argumentierte der SPD-Abgeordnete Pallas. Vor allem Kinder und besonders schutzbedürftige Menschen leiden nach seinen Worten darunter: «Das darf uns auch weiterhin nicht kalt lassen.»

Ähnlich äußerten sich die Grünen. Sie gaben am Mittwoch zudem einen Überblick über Bemühungen anderer Bundesländer. Laufende und bereits abgeschlossene Landesprogramme gebe es etwa in Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hamburg und Berlin. In Thüringen hatte sich das Kabinett am Dienstag auf ein Aufnahmeprogramm verständigt. Damit sollen bis Ende 2022 bis zu 500 besonders schutzbedürftige Menschen eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für das Bundesland bekommen.

Nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel wird festgelegt, wieviele Asylsuchende ein Bundesland aufnehmen muss. Dies richtet sich nach Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl.

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