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Sachsen plant weitere Lockerungen in der Corona-Krise

16.06.2020 - Ende Juni soll es eine neue Corona-Verordnung für Sachsen geben. Diese sieht größere Familienfeiern vor - und auch über den Mundschutz beim Einkauf wird derzeit in der Regierung diskutiert.

  • Petra Köpping (SPD), Sozialministerin von Sachsen, spricht. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Petra Köpping (SPD), Sozialministerin von Sachsen, spricht. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Sachsen plant in der Corona-Krise weitere Lockerungen. Diese sollen mit der neuen Schutzverordnung vom 30. Juni bis zum 17. Juli gelten, kündigte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts an. Demnach sollen größere Familienfeiern mit bis zu 100 Gästen unter Hygieneauflagen wieder möglich sein. Bisher ist die Gästezahl auf 50 beschränkt. Nachgedacht werde auch über eine mögliche Lockerung der Maskenpflicht beim Einkaufen. «Wir haben das diskutiert, sind aber vorsichtig», so Köpping.

Die Entscheidung hänge auch vom Vorgehen in den anderen Bundesländern und der Entwicklung der Infektionszahlen ab. In Bussen und Bahnen solle der Mund-Nasen-Schutz aber vorgeschrieben bleiben. Auch am Mindestabstand und den Kontaktbeschränkungen will das Land zunächst festhalten.

«Sachsen ist nach wie vor auf einem sehr guten Weg», so Köpping. Zuletzt hatte sich die Zahl der nachweislich Infizierten im Freistaat kaum noch erhöht und lag zuletzt bei 5344 Menschen. Die Zahl der im Zusammenhang mit der Erkrankung Covid-19 gestorbenen Menschen in Sachsen liegt bei 219. Gleichzeitig gelten 5070 Menschen als wieder genesen. Rund 90 Patienten müssen laut Behörden derzeit wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt werden.

Trotz weiterer Lockerungen sollen aber laut Gesundheitsministerium Tanzveranstaltungen, Diskotheken, Dampfsaunen sowie Sportveranstaltungen mit Publikum weiterhin verboten bleiben. Gleichzeitig überlege die Regierung, vom 17. Juli an Jahrmärkte und Volksfeste unter Hygieneauflagen wieder zu ermöglichen. Sie denke vor allem an kleinere Dorffeste, so Köpping. Über einen kleinen Obolus könnte etwa der Zugang auf das Gelände geregelt werden.

Köpping verwies auf das Ampelsystem, um die Zahl der Corona-Infektionen weiterhin unter Kontrolle zu halten. Gebe es einen Hotspot in einer Stadt einem Landkreis, könne regional schnell reagiert werden. «Das macht uns Mut, um mit der nächsten Verordnung zu weiteren Lockerungen zu kommen.»

Zudem rief die Ministerin die Bürger auf, sich die neue Corona-Warn-App herunterzuladen. Mit der Anwendung könne man schnell und lokal reagieren sowie Infektionsketten besser nachvollziehen. Die App komme zwar spät, aber noch nicht zu spät. Die Anwendung sei freiwillig, zudem wurden laut Köpping datenschutzrechtliche Auflagen eingehalten. Die App sei daher «guten Gewissens zu empfehlen».

Hingegen äußerte Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) Bedenken und warnte vor einem Zwang. «Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Corona-Warn-App künftig quasi zu einem Passierschein für Läden und Veranstaltungen missbraucht wird - also zur Voraussetzung, diese besuchen zu können.» Der Bund müsse entsprechende gesetzliche Regelungen treffen. Zudem fürchtet Meier, dass Unternehmen und Arbeitgeber eine Verwendung der App einfordern könnten.

Mit der App will die Bundesregierung die Infektionsketten des Coronavirus besser erkennen und dafür sorgen, dass bei Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen die Ausbreitung des Virus nicht wieder stark zunimmt. Die App, die von der Telekom und SAP entwickelt wurde, war am Dienstagmorgen zum Download bereitgestellt worden.

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