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Städtetag für mehr Respekt in politischem Diskurs

15.11.2019 - Berlin (dpa) - Der Deutsche Städtetag setzt sich für mehr Respekt und Anstand in der politischen Auseinandersetzung und in sozialen Medien ein. «Debatten und Diskussionen müssen mit Respekt vor dem Gegenüber geführt werden», sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung der Deutschen Presse-Agentur. «Die Städte sehen deshalb mit Sorge, dass Sprache und Stil von politischen Auseinandersetzungen zunehmend verrohen und rücksichtsloser und gewaltbereiter werden.»

  • Burkhard Jung (SPD), Präsident des sächsischen Städtetags und Oberbürgermeister von Leipzig. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Burkhard Jung (SPD), Präsident des sächsischen Städtetags und Oberbürgermeister von Leipzig. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Leipziger Oberbürgermeister sagte weiter: «Drohungen, Beleidigungen, Hass im Internet und rechtsextreme Gewalt dürfen nicht toleriert, sondern müssen stärker bekämpft werden.» Gewalt und Hetze müssten im Netz wie in der Gesellschaft geächtet und mit Nachdruck verfolgt werden.

Der Städtetag verabschiedete eine Resolution für Demokratie, Toleranz und Menschenwürde. Die Städte halten demnach eine gesamtgesellschaftliche Debatte über die Stärkung der Demokratie und des gesellschaftlichen Zusammenhalts für «dringend erforderlich».

Jung sagte: «Demokratische Werte zu leben und immer wieder zu beleben, ist ein stetiger Prozess. Die Debatte über Demokratie und Toleranz, über Respekt und Anstand und das gesellschaftliche Miteinander muss von Bund, Ländern, Kommunen und allen gesellschaftlichen Institutionen aufgegriffen werden.» Die deutschen Städte stellten sich dieser Verantwortung.

«Für Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus darf es kein Verständnis und keine Rechtfertigung geben», so Jung. Toleranz, Demokratie und Menschenwürde müssten als zentrale Werte des Gemeinwesens gestärkt werden. Projekte zu Gewaltprävention, zur Stärkung der Demokratie oder Beratungsangebote seien unverzichtbar, Bund und Länder müssten sie ausreichend finanziell unterstützen.

Immer wieder gibt es Drohungen und Gewalt gegen kommunale Mandatsträger. Erst vor kurzem hatten zudem Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth für Empörung gesorgt.

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