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Testpflicht für Grenzpendler: Freistaat hilft bei Kosten

14.01.2021 - Grenzpendler aus und in Risikogebiete müssen sich vom kommenden Montag an einmal pro Woche regelmäßig auf Corona testen lassen. Der Freistaat beteiligt sich an den Kosten für die Antigen-Schnelltests mit je 10 Euro, wie das Gesundheitsministerium in Dresden am Donnerstag mitteilte. Darauf habe sich das Kabinett verständigt. Die Testpflicht, die von Wirtschaft und DGB kritisiert wurde, diene dem besseren Schutz von Beschäftigten und Unternehmen, die nicht auf Homeoffice ausweichen könnten. Damit sollen Infektionsketten schneller erkannt und gestoppt werden.

  • Blick auf einen Corona-Schnelltest in einer Teststation. Foto: Vincent Jannink/ANP/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Blick auf einen Corona-Schnelltest in einer Teststation. Foto: Vincent Jannink/ANP/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach Kritik an der Regelung auch aus der Wirtschaft war die Regierung von der geplanten Testung zweimal pro Woche abgerückt und hatte in der neuen Schutzverordung nur noch die Pflicht zu einem Test pro Woche verankert. Dieser könne bei Betriebsärzten, in Eigenregie bei Haus- und Fachärzten, privaten Testanbietern sowie in einigen Apotheken durchgeführt werden. Auch Schnelltests aus den Nachbarländern Polen und Tschechien werden anerkannt. Das Ministerium schätzt, dass etwa 25 000 Personen Anträge auf Kostenbeteiligung bei der Landesdirektion Sachsen stellen können.

Der Dresdner IHK-Hauptgeschäftsführer Detlef Hamann befürchtet jedoch, dass dieser praktikable Kompromiss schon obsolet ist. Wenn Tschechien zum Risikogebiet erklärt werde, brauchten Berufspendler für den Grenzübertritt einen maximal 48 Stunden alten negativen Corona-Test, mit Ausnahme des medizinischen Personals. Die Testpflicht in Sachsen müsse ausgesetzt werden, bis geprüft ist, ob der «überraschende Vorstoß» des Bundes zur Testung von Grenzpendlern aus Risikogebieten die sächsische Regelung aushebelt. «Wir fordern schnellstmöglich Klarheit, um praktikable Verfahrensweisen zu vereinbaren und die Wirtschaft nicht noch weiter zu schwächen.»

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