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Viel Unterstützung für Pistorius/Köpping

24.08.2019 - Lange wurde spekuliert, wen Niedersachsens SPD ins Rennen um den Parteivorsitz schickt. Jetzt stellt sich der Landesvorstand hinter Boris Pistorius und Petra Köpping. Mit Blick auf die Groko will sich Pistorius noch nicht festlegen.

  • Petra Köpping und Boris Pistorius. Foto: Peter Endig/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Petra Köpping und Boris Pistorius. Foto: Peter Endig/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hannover (dpa) - Das SPD-Bewerberduo Boris Pistorius und Petra Köpping hat großen Zuspruch aus Niedersachsen und Sachsen erhalten. In beiden Ländern unterstützte der SPD-Landesvorstand das Team am Wochenende im Rennen um den Parteivorsitz. Alle vier niedersächsischen SPD-Bezirke stünden hinter der Bewerbung, betonte Ministerpräsident Stephan Weil am Samstag in Hannover. Diese Einstimmigkeit «dürfte in der Bundes-SPD insgesamt als ein starkes Signal wahrgenommen werden», sagte er.

Pistorius, seit 2013 Innenminister in Niedersachsen, sagte, er freue sich auf einen sachlichen Streit bei den 23 Regionalkonferenzen. «Der belebt und lässt die Partei hoffentlich wieder stärker dastehen als heute.» Umfragen sahen die SPD zuletzt bei 13 bis 14 Prozent.

Mit Blick auf die Fortsetzung der großen Koalition aus SPD und Union im Bund wollte sich Pistorius nicht festlegen. «Aus meiner Perspektive war es jetzt eine Große Koalition zu viel», sagte der 59-Jährige. Die Bundesregierung habe nach dem SPD-Parteitag im Dezember aber nur noch gut 14 Monate, bis alle in Berlin in den Wahlkampf übergingen. Das sei überschaubar. «Ich werde nicht heute sagen, ich will jetzt raus. Das überlasse ich anderen Bewerbern.»

Niedersachsens Ministerpräsident Weil hob hervor, dass sowohl Pistorius als auch Sachsens Integrationsministerin Köpping in ihrer jeweiligen Heimat stark verankert seien. Das sei «eine gute Mischung» aus West und Ost. «Es ist ein integratives Angebot, das niemanden ausgrenzt.» Zudem hätten beide Bewerber große kommunalpolitische Erfahrung: «Der Kern der SPD ist und bleibt die kommunale Ebene.» Pistorius war Oberbürgermeister in Osnabrück, Köpping Bürgermeisterin der Gemeinde Großpösna bei Leipzig.

Am Freitagabend hatte sich auch Sachsens SPD-Landesvorstand für das Team ausgesprochen. Die Nominierung sei mit großer Mehrheit erfolgt, hieß es in einer Mitteilung.

Wochenlang war zuvor spekuliert worden, dass Weil selbst für die niedersächsische SPD ins Rennen einsteigen könnte. Trotz Beteuerungen, sich in Niedersachsen wohlzufühlen, hatte der Landeschef eine Kandidatur lange Zeit nicht ausgeschlossen. Erst am Dienstag war klar, dass er darauf verzichtet.

Der SPD-Vorsitz ist seit dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni vakant. Bewerbungen sind noch bis 1. September möglich. Faktisch bestimmt werden soll die Spitze in einer Mitgliederbefragung auf Basis von 23 Regionalkonferenzen. Formell abgeschlossen wird das Verfahren erst Anfang Dezember mit einem Parteitag in Berlin.

Dieses lange Bewerbungsverfahren ist dabei nach Ansicht von Niedersachsens SPD-Landesvize Ulrich Watermann für die Partei nicht ungefährlich. «Das Verfahren in sich birgt Risiken. Es hat viele Stärken, aber man merkt, dass eine so lange Phase, noch dazu in der Sommerpause, für die Medien gut und für die Politiker schlecht ist», sagte Watermann der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.

Auch der Fokus auf Doppelbewerbungen habe die Kandidatensuche eingeschränkt. «Das hätte man offener lassen müssen», sagte Watermann. «Das hat viele in Schwierigkeiten gebracht, sich zu positionieren: Gehe ich auf so einen Feuerstuhl und finde ich dann noch jemanden, der mitmacht?» So hatte Generalsekretär Lars Klingbeil seinen Verzicht auf eine Kandidatur auch damit begründet, keine Partnerin gefunden zu haben, mit der es zu 100 Prozent gepasst habe.

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