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Wahlprüfungsausschuss entscheidet über AfD-Einsprüche: Wahl

11.09.2020 - Der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages berät heute abschließend über die AfD-Einsprüche gegen die Landtagswahl vom 1. September 2019. Das Gremium wird aller Voraussicht nach auch eine Entscheidung in der nicht öffentlichen Sitzung treffen. Es geht um fünf Einsprüche des AfD-Landesverbandes und einzelner Parteimitglieder, die sich auf die von der Landeswahlleitung verfügte Kürzung der AfD-Liste beziehen. Der Landeswahlausschuss hatte wegen formaler Fehler nur 18 von 61 Listenplätzen zugelassen.

  • Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in die Wahlurne. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in die Wahlurne. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Laut Wahlprüfungsgesetz entscheidet der Landtag über die Gültigkeit der Landtagswahl - der Wahlprüfungsausschuss bereitet die Entscheidung des Landtages maßgeblich vor. Im Plenum Ende September soll das Thema auf die Tagesordnung kommen. CDU und AfD stellen in dem Wahlprüfungsausschuss je zwei Mitglieder, Linke, Grüne und SPD haben jeweils einen Vertreter.

Im Wahlprüfungsausschuss wurde bisher über 15 Einsprüche beraten, zehn wurden bereits von dem Gremium abgewiesen. Dabei ging es vor allem um Beschwerden von Einzelpersonen, etwa den Wahlschein betreffend.

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