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Wenig Personal und Probleme: Überstunden in Gefängnissen

16.02.2020 - Das Überstundenkonto der Bediensteten im sächsischen Justizvollzug schwillt trotz zwischenzeitlichen Abbaus weiter an. Personalmangel ist aber nur ein Grund dafür.

  • Ein Justizbeamter ist in der JVA zu sehen. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Justizbeamter ist in der JVA zu sehen. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dresden (dpa/sn) - Die Mehrarbeits- und Überstunden in den zehn sächsischen Gefängnissen häufen sich seit Jahren. Ende 2019 summierten sie sich nach Angaben des Justizministeriums auf mehr als 87 350, fast 1400 mehr als ein Jahr zuvor. Im Schnitt schleppte jeder Bedienstete gut 61 Überstunden mit, obwohl die Mehrarbeit regelmäßig auch durch entsprechende Vergütungen abgegolten werden konnte. «Es gibt zu wenig Personal», benannte ein Ministeriumssprecher einen Grund der Entwicklung.

Dazu kommen anhaltend hohe Krankenstände und der Anstieg nicht planbarer Abgänge. Dabei handelt es sich vor allem um vorzeitige Versetzungen in den Ruhestand - aus gesundheitlichen Gründen. «Die Bediensteten gehen mit 62 und nicht mit 67 in Pension», erklärte der Ministeriumssprecher. Und das Durchschnittsalter im allgemeinen Vollzugsdienst liege bei 44 Jahren. Zusätzlich strapazierten besondere Anlässe wie Bewachungen im Krankenhaus oder Sitzwachen die Kapazitäten.

Zudem bestehen den Angaben zufolge neue Probleme im Strafvollzug: mehr drogenabhängige Gefangene und mehr Ausländer. Inzwischen stammt jeder dritte Inhaftierte nicht aus Deutschland, seit 2015 erhöhte sich der Anteil damit um fast zehn Prozent. Das erfordert nach Ministeriumsangaben mehr Zeit, wenn erst ein Dolmetscher geholt und tätig werden muss.

Insgesamt gab es zu Jahresbeginn 1674 Bedienstete im Justizvollzug, die in Voll- oder Teilzeit arbeiten. Seit 2017 wurden 225 neue Stellen geschaffen, dazu kommen zusätzlich 88 Stellen zur Absicherung der Ausbildung im Allgemeinen Vollzugsdienst. Inzwischen werden jährlich 80 Anwärter eingestellt, viermal mehr als früher, sagte der Ministeriumssprecher. «Ab 2021 sollen es mindestens 100 pro Jahr sein.»

Zudem werden freie Stellen mit Tarifbeschäftigten besetzt, die nach befristeter Tätigkeit im Justizvollzug in die Laufbahnausbildung wechseln. «Dadurch wird eine hohe Stellenauslastung erreicht.»

Auch das Landgericht Dresden hat Probleme im Wachtmeisterbereich. «Die Lage ist schwierig», sagte Präsident Martin Uebele. Der Eingang zum Altbau ist derzeit geschlossen. Der Grund: viele Vorführungen wegen großer Strafverfahren mit mehreren Angeklagten und je zwei Beamten. Dazu komme ein erhöhter Krankenstand und Fortbildungen von acht neu eingestellten Wachtmeistern. Ab März sollen mit ihnen dann aber wieder beide Eingänge ins Dresdner Justizzentrum offen sein.

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