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Zustimmung aus Sachsen für Impfpflicht gegen Masern

06.05.2019 - Beifall aus Sachsen für Jens Spahns Gesetzentwurf für eine verpflichtende Impfung gegen Masern. Zahlreiche Menschen müssten nachweisen, dass sie geschützt sind.

  • Ein Impfbuch mit markierten Feldern für Polio und Masern ist zu sehen. Foto: Daniel Karmann/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Impfbuch mit markierten Feldern für Polio und Masern ist zu sehen. Foto: Daniel Karmann/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dresden (dpa/sn) - Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine verpflichtende Impfung gegen Masern für Kita- und Schulkinder sowie medizinisches und pädagogisches Personal trifft in Sachsen auf Zustimmung. Gesundheitsministerin Barbara Klepsch (CDU), die Sächsische Landesärztekammer sowie die Fraktion der Linken im Landtag begrüßten den Vorschlag aus Berlin. Spahn will die Impfungen mit Geldstrafen von bis zu 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen.

«Wir brauchen eine Impfpflicht gegen Masern - und zwar jetzt», hatte Klepsch bereits am Sonntag gesagt. Mit gutem Zureden und Aufklärung lasse sich die erforderliche Durchimmunisierung von 95 Prozent der Bevölkerung nicht erreichen. Die Impfpflicht für Kinder in Kitas und Schulen sowie für medizinisches und pädagogisches Personal sei genau der richtige Weg, weil da die Gefahr der Ansteckung am höchsten sei.

«Impfen ist ein Akt der Solidarität - persönliche Freiheit endet dort, wo andere Menschen gefährdet werden», sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Landtag, Susanne Schaper, am Montag. Sie forderte jedoch «Augenmaß» bei Sanktionen: Für Menschen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden dürfen, müsse es unbürokratische Ausnahmeregelungen geben.

Die angestrebte Impfpflicht beträfe zahlreiche Kinder und Erwachsene in Sachsen: Nach Angaben des Statistischen Landesamts besuchten im Vorjahr mehr als 318 000 Kinder Kindertagesstätten. Das Amt zählte außerdem mehr als 373 000 Schüler an allgemeinbildenden Schulen. Etwa 33 000 Erzieher und 34 000 Lehrkräfte sind laut Kultusministerium in Sachsen beschäftigt. Knapp 9500 Ärzte arbeiten laut Statistischem Landesamt 2017 in sächsischen Krankenhäusern, etwa 43 700 weitere Angestellte zählen die Kliniken.

Bereits 2006 habe sich die Sächsische Landesärztekammer für eine Impfpflicht gegen Masern ausgesprochen, sagte ihr Sprecher Knut Köhler am Montag. Impfungen sollen laut Spahn künftig bei allen Ärzten außer Zahnärzten möglich sein. Durch diese Regelung würde der Zugang zur Impfung nach Meinung der Landesärztekammer einfacher: Auch der Facharzt könnte den Patienten vor Masern schützen. Dadurch würde die Impferneuerung von Erwachsenen seltener vergessen, erklärte der Kammer-Sprecher.

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