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«Judaslohn»: Brandner sieht keinen Anlass für Konsequenzen

04.11.2019 - Berlin (dpa) - Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat ungeachtet der scharfen Kritik wegen seiner «Judaslohn»-Äußerung persönliche Konsequenzen ausgeschlossen. Die Vorwürfe, dieser Begriff wecke antisemitische Assoziationen und seine Verwendung verstoße gegen die Würde des Bundestags, seien «an den Haaren herbeigezogen, absurd und sollen ausschließlich dazu dienen, mich, die AfD und die AfD-Bundestagsfraktion zu diskreditieren», erklärte Brandner am Montag in Berlin.

  • Stephan Brandner (AfD), Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Stephan Brandner (AfD), Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In einer Mitteilung hieß es weiter: «Bei dem Begriff "Judaslohn" handelt es sich um einen zugespitzten Begriff in der rhetorischen Auseinandersetzung, der in der Vergangenheit immer wieder auch von anderen Bundestagsabgeordneten nahezu aller Fraktionen unbeanstandet innerhalb und außerhalb des Parlamentes genutzt worden ist.» Zum Beleg führte Brandner Fundstellen in Bundestagsprotokollen und Zeitungen von insgesamt fünf Abgeordneten der SPD, Grünen und FDP an, die allerdings schon bis zu 16 Jahre alt sind.

Der AfD-Politiker hatte die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg als einen «Judaslohn» verunglimpft. Die anderen Fraktionen verlangen deshalb seinen Rücktritt als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags, was Brandner ablehnt. Alternativ wird nun darüber nachgedacht, ihn abzuwählen, was aber in der Geschäftsordnung des Bundestags nicht ausdrücklich vorgesehen ist.

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