Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Abgelehnter U-Ausschuss wird Mitte November verhandelt

23.09.2020 - Das Landesverfassungsgericht in Sachsen-Anhalt will sich Mitte November mit der Frage befassen, ob der Landtag einen Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus zu Recht abgelehnt hat. Der Streit zwischen den AfD-Abgeordneten und dem Parlament solle am 17. November verhandelt werden, teilte eine Sprecherin am Mittwoch in Dessau-Roßlau mit. Damit verschiebt sich der Termin erneut; zuvor waren schon der 6. und der 16. Oktober für die mündliche Verhandlung vorgesehen gewesen.

  • Blick auf ein Hinweisschild am Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt. Foto: Hendrik Schmidt/ZB/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Blick auf ein Hinweisschild am Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt. Foto: Hendrik Schmidt/ZB/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Konkret geht es um eine Abstimmung im Sommer vor einem Jahr. Damals hatte der Antrag der AfD-Fraktion und ihres ausgetretenen und inzwischen fraktionslosen Ex-Chefs André Poggenburg, einen Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus einzusetzen, mehr Nein- als Ja-Stimmen bekommen und war damit abgelehnt worden. Das Landesverfassungsgericht soll nun klären, ob die AfD und Poggenburg dadurch in ihren Minderheitenrechten unzulässig beschnitten wurden.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren