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Parteitage von SPD und CDU verschoben

27.10.2020 - Die SPD in Sachsen-Anhalt sieht sich wegen der Corona-Pandemie nach Alternativen zum klassischen Präsenz-Parteitag um. Und die CDU verschiebt eine Parteiveranstaltung von Januar auf Oktober 2021.

  • Juliane Kleemann (r) und Andreas Schmidt (l). Foto: Ronny Hartmann/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Juliane Kleemann (r) und Andreas Schmidt (l). Foto: Ronny Hartmann/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Corona macht auch vor den Planungen der Parteien nicht Halt. Nachdem ein für kommende Woche geplanter Parteitag wegen der Corona-Pandemie verschoben wurde, sieht sich die SPD Sachsen-Anhalt nach alternativen Formaten um. Auch ein digitaler Parteitag werde geprüft, teilte die Partei mit. Die Landes-CDU zog ihre für 21. November geplante Landesvertreterversammlung mit Wahl der Landtagskandidaten auf den 8. November vor. Ein Landesparteitag, bei dem auch die Wahl des Landesvorstandes geplant ist, soll statt wie geplant Ende Januar 2021 erst im Oktober kommenden Jahres stattfinden.

Der Grund für die neuen Termine: die Corona-Infektionszahlen. In einer Telefonkonferenz habe der CDU-Landesvorstand am Montag beschlossen, die Parteiveranstaltungen zu verschieben, hieß es. «Mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionszahlen im Land ist angedacht, Präsenzveranstaltungen so gering und so klein wie möglich auszugestalten beziehungsweise diese zu verschieben», teilten CDU-Chef Holger Stahlknecht und Generalsekretär Sven Schulze mit. Die Klausurtagung des erweiterten Parteivorstands mit den Kreisvorsitzenden in Neugattersleben soll demnach wie geplant am 6. und 7. November stattfinden.

Ebenfalls am Montagabend hatte die SPD coronabedingt eine Parteiveranstaltung verschoben. Wegen den steigenden Corona-Infektionszahlen hatte der SPD-Landesvorstand den Angaben zufolge in einer Videoschalte am Montagabend einstimmig beschlossen, den für Samstag kommender Woche geplanten Parteitag auf Anfang 2021 zu verschieben. Bei dem Treffen wollten die Sozialdemokraten ihr Programm für die Landtagswahl im kommenden Sommer beschließen.

«Das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen macht es nötig, Kontakte zu reduzieren und zu vermeiden», begründete Parteichefin Juliane Kleemann die Entscheidung. Deshalb sei ein Landesparteitag, der Delegierte aus dem ganzen Land zusammenbringen würde, aktuell nicht zu verantworten. Die Partei habe genug zeitlichen Vorlauf, um die Entscheidung über das Wahlprogramm zu verschieben, so Kleemann.

Ursprünglich hatte der Parteitag mit 120 Delegierten am Samstag kommender Woche in Magdeburg stattfinden sollen - einen Tag nach dem neuen Termin für die CDU-Landesvertreterversammlung. Dabei wäre es nur um das Wahlprogramm gegangen, ihre Kandidaten für die Landtagswahl und die Bundestagswahl im kommenden Jahr will die SPD auf einem Parteitag im Februar aufstellen. Spitzenkandidatin soll Katja Pähle werden. Die Chefin der Landtagsfraktion hatte sich im Sommer bei einer Mitglieder-Abstimmung durchgesetzt.

Wegen der Pandemie wurden bereits die Regelungen für die Durchführung der Wahl angepasst. Falls bei der für den 6. Juni 2021 geplanten Landtagswahl eine Urnenwahl nicht möglich sein sollte, könnte die Wahl als reine Briefwahl möglich sein. Das beschloss im Oktober der Landtag. Ob die Voraussetzungen gegeben sind, würde die Landeswahlleiterin feststellen.

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