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Einsatz der Härtefallkommission: 44 Menschen dürfen bleiben

07.07.2020 - Sachsen-Anhalts Härtefallkommission hat im vergangenen Jahr 44 Menschen zu einer befristeten Aufenthaltserlaubnis verholfen. Darunter seien acht Familien mit 13 minderjährigen Kindern gewesen, teilte das Innenministerium am Dienstag in Magdeburg mit. Die begünstigten Menschen stammten unter anderem aus Indien, Iran, der Türkei, Afghanistan, Armenien und Eritrea.

  • Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) spricht. Foto: Ronny Hartmann/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) spricht. Foto: Ronny Hartmann/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Härtefallkommission prüft Fälle von in Sachsen-Anhalt lebenden Ausländern, die rein rechtlich das Land verlassen müssten. Die ehrenamtlich tätigen Mitglieder stellen etwa den Grad der Integration in den Mittelpunkt. Sie geben eine Empfehlung an den Innenminister ab. In aller Regel folgt dieser dem Votum der Härtefallkommission.

«Es ist gut und wichtig, dass wir mit der Härtefallkommission ein Gremium haben, das unabhängig von gesetzlichen Zwängen den Menschen und seine ganz persönlichen Lebenssituationen in den Mittelpunkt seiner Entscheidung stellt», erklärte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU). Die Vorsitzende der Härtefallkommission, Monika Schwenke, sagte, mit der Anordnung der Aufenthaltserlaubnisse könnten die begünstigten Menschen ihren begonnenen positiven Integrationsweg weitergehen. Sie würden mit Sicherheit zu einer Bereicherung der Gesellschaft beitragen.

Den Angaben zufolge brachten die Kommissionsmitglieder 2019 für insgesamt 45 betroffene Personen 23 Anträge ein. Hauptgründe seien der lange Aufenthalt der Menschen in Deutschland und der dadurch hohe Grad an Integration gewesen. Aber auch andere Gesichtspunkte wie die gesundheitliche Situation spielte eine Rolle.

Nicht alle Anträge führen zu einem positiven Votum der Kommission: Die Mitglieder berieten im vergangenen Jahr abschließend über 20 Anträge, bei 14 Anträgen beschlossen sie ein Härtefallersuchen, weil dringende humanitäre oder persönliche Gründe für einen weiteren Aufenthalt im Bundesgebiet sprachen. Einige Anträge wurden zurückgezogen, teils fanden sich andere Lösungen.

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