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FDP-Chef Sitta zieht sich aus Politik zurück

08.07.2020 - Noch vor wenigen Tagen setzt FDP-Chef Frank Sitta alles auf eine Karte und erhebt Anspruch auf die Spitzenplätze für Landtags- und Bundestagswahl. Jetzt will er beides nicht mehr. Was ist passiert?

  • Der FDP-Landesvorsitzende Frank Sitta lächelt auf einem FDP-Jahresempfang. Foto: Peter Gercke/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der FDP-Landesvorsitzende Frank Sitta lächelt auf einem FDP-Jahresempfang. Foto: Peter Gercke/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Eine Zeit lang sieht es so aus, als ob es für Frank Sitta in rasantem Tempo nur nach oben geht. Als junger politischer Quereinsteiger wird er vor fünf Jahren zum Nachfolger der langjährigen Bundespolitikerin Cornelia Pieper an die Spitze der sachsen-anhaltischen FDP gewählt. In kurzer Folge wird er Spitzenkandidat für den Landtag, für den Bundestag, zieht im Berliner Parlament ein, wird Fraktionsvize, rückt ins Bundespräsidium auf. Noch vor wenigen Tagen erhob er Anspruch auf die Spitzenkandidatur für die Landtags- und die Bundestagswahl. Doch jetzt hat der Hallenser entschieden, all das an den Nagel zu hängen.

Er werde im Herbst den Landesvorsitz aufgeben und weder für die Landtagswahl kommenden Juni noch für die Bundestagswahl wenige Monate später als Spitzenkandidat antreten, heißt es in einem Brief, den der 42-Jährige am Mittwoch an die Mitglieder verschickte. Nach reiflicher Überlegung mit seiner Familie habe er entschieden, sich nach der Bundestagswahl beruflich zu verändern. Bis dahin bleibe er Abgeordneter. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Sitta wollte sich über den Brief hinaus nicht zu seiner Entscheidung äußern. FDP-Bundeschef Christian Lindner dankte seinem Hallenser Parteikollegen «für die tolle Zusammenarbeit in den letzten Jahren». Auch die beiden Landes-Vize Lydia Hüskens und Marcus Faber sagten, sie nähmen Sittas Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis und bedankten sich für die geleistete Arbeit.

Der Schritt kommt nicht ganz überraschend. Zu deutlich war vor wenigen Tagen auf einem Parteitag in Stendal die Distanz zwischen ihm und den angereisten FDP-Vertretern zu spüren. Bei seiner Rede wirkte er unkonzentriert und angespannt, die Basis sparte mit Applaus. Über Stunden hinweg wirkte der Mann, der das wichtigste Gesicht der Landes-FDP ist, immer wieder isoliert.

Mal saß er als einziger Vorstandsvertreter auf der Bühne, dann fehlte er lange, als seine Stellvertreter Lydia Hüskens und Marcus Faber am gemeinsamen Tisch weilten. Genau das ist auch der Vorwurf, den ihm viele Liberale machen: Sitta habe sich als Landeschef zu sehr auf Berlin konzentriert, und sich in Sachsen-Anhalt und in der Partei viel zu selten blicken lassen. Die Stimmung war so offensichtlich eisig, dass die Partei den internen Machtkampf kaum verbergen konnte.

Kurz vor dem Parteitag hatte es im Landesvorstand heftigen Krach über die Frage gegeben, wer welchen Spitzenposten bei den anstehenden Wahlen übernehmen soll. Eigentlich hatte Sitta schon im März seine Stellvertreterin Hüskens für den ersten Listenplatz zur Landtagswahl vorgeschlagen. Sie sollte beim Parteitag auch offiziell als Kandidatin ausgerufen werden. Sitta wollte als Spitzenkandidat für Berlin kandidieren. Doch im letzten Moment schlug der Parteichef vor, wie schon bei den letzten Wahlen sowohl für den Landtag als auch für den Bundestag auf dem ersten Listenplatz zu kandidieren.

Einige warfen ihm Wankelmut vor und dass er sich mit der Doppelkandidatur nur absichern wolle. Bei den Liberalen ist es ein offenes Geheimnis, dass der junge Stendaler Marcus Faber schon länger mit dem Gedanken spielt, selbst Spitzenkandidat für Berlin zu werden. Im Jahr 2017 war er mit Listenplatz 2 in den Bundestag eingezogen. Er gilt als emsiger Netzwerker, der sich überall im Land sehen lässt. Eine Kampfkandidatur, heißt es hinter vorgehaltener Hand, hätte Faber gegen den Parteichef wohl gewonnen.

Mit seinem jetzigen Vorstoß geht Sitta solchen Wettkämpfen aus dem Weg. Die Bahn für Hüskens und Faber für die Spitzenposten ist frei. Es gilt als wahrscheinlich, dass die bisherige Stellvertreterin auch die neue Parteichefin wird. Sie sei am Wochenende von einer Reihe von Kreisverbänden darauf angesprochen worden, ob sie diese Rolle übernehmen könnte, sagte Hüskens. «Wenn die Partei das möchte, werde ich meinen Hut in den Ring werfen.»

Die 56-Jährige saß schon zwischen 2002 und 2011 für die FDP im Landtag und war in den vergangenen Monaten diejenige, die für die Partei ihre Stimme in landespolitischen Debatten erhob.

Die Liberalen sind dringend auf einen Erfolg bei der Landtagswahl im nächsten Sommer angewiesen. Sie können schon seit zwei Wahlperioden - also einem Jahrzehnt - die Landespolitik nur von der Seitenlinie kommentieren. Im März 2016 scheiterten sie denkbar knapp mit 4,9 Prozent an der Rückkehr in den Landtag.

Sitta wird in jedem Fall nur Beobachter sein. Allerdings will er nur der Berufspolitik den Rücken kehren, nicht aber der FDP. «Auch in einer neuen Rolle werde ich mich weiter für unsere gemeinsamen Überzeugungen einsetzen», schrieb Sitta in seinem Mitgliederbrief. «Ich war, bin und bleibe mit Überzeugung ein Freier Demokrat.»

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